Zustand Und Zukunft Der Staatlichkeit

Zustand und Zukunft der

STAATLICHKEIT

PUBLIC GOVERNANCE und ihre Bedeutung

Dietmar Lengauer

AGENDA











Konzept der Staatlichkeit Kernfunktionen des Staates Typologie der Staatlichkeit Ursachen für Destabilisierung Governance Coporate Governance Good Governance Public Management – New Public Management Abgrenzung NPM Bedeutung

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Konzept der Staatlichkeit



moderner Staat als Grundlage drei Elemente: – – –





Staatsgebiet Staatsvolk Staatsgewalt

Staatlichkeit von Rechtswegen Unterschied zwischen Staat und Staatlichkeit

Kernfunktionen des Staates


1. Sicherheit: – – –




2. Wohlfahrt: – –




nach innen und außen physische Sicherheit der Bürger Kontrolle des Staatsgebietes

staatliche Dienst- und Transferleistungen Verteilung der Ressourcen

3. Legitimität/Rechtsstaatlichkeit: – – – –

Entscheidungsverfahren Formen der politischen Partizipation Fragen der politischen Ordnung und des Regimetyps Qualität des Justizwesens, der öffentlichen Verwaltung...

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Typologie der Staatlichkeit


1. konsolidierte/sich konsolidierende Staatlichkeit –




2. schwache Staatlichkeit –




Probleme mit Wohlfahrt und der Legitimität

3. versagende oder verfallende Staatlichkeit –




alle drei Staatsfunktionen sind intakt

Sicherheit stark beeinträchtigt

4. gescheiterte bzw. zerfallene Staatlichkeit –

keine der drei Staatsfunktionen sind nennenswert vorhanden

Ursachen für Destabilisierung








„ererbte“ Strukturen Ressourcenknappheit ungleiche Verteilung krisenanfällige Rentenwirtschaft multiethnische Bevölkerungsstruktur demografische Entwicklungen geografischer Nachteil

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Governance


bezeichnet generell das Steuerungs- und Regelungssystem im Sinn von Strukturen einer politisch-gesellschaftlichen Einheit wie Staat, Verwaltung, Gemeinde, privater oder öffentlicher Organisation




häufig wird es im Sinne von Steuerung oder Regelung einer jeglichen Institution (Gesellschaft, Betriebe) verwendet

Corporate Governance


Corporate Governance (engl. Corporate: Körperschaft; Governance: regieren, führen) umfasst Methoden und Instrumente zur Leitung und Überwachung von Organisationen.




In Bezug auf öffentliche Organisation wird auch der Begriff Public Corporate Governance verwendet.




Aufgrund ihrer umfassenden Definition ist eine gute Corporate Governance nur mit einem integrierten Managementsystem erreichbar.

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PUBLIC MANAGEMENT




Oder auch New Public Management genannt ist eine wissenschaftliche Disziplin, welche den öffentlichen Sektor systematisch aus Sicht betriebswirtschaftlicher und institutionenökonomischer Konzepte untersucht

NEW PUBLIC MANAGEMENT (NPM)


Bezeichnet eine Richtung innerhalb der Verwaltungsreform und Staatsmodernisierung, die auf der Übernahme privatwirtschaftlicher Managementtechniken beruht.




Die Eckpunkte des NPM variieren je nach Land und/oder Autoren.




NPM ist eine Reaktion auf die „Finanzierungskrise des Wohlfahrtsstaates“ und entstammt den 1980er Jahren.

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GOOD GOVERNANCE


Good Governance (auf deutsch Gute Regierungsführung genannt) bezeichnet gute Governance, also ein gutes Steuerungs- und Regelungssystem einer politisch-gesellschaftlichen Einheit wie Staat oder Gemeinde.




Als Gegenbegriff dazu wird Bad Governance verwendet.

Abgrenzung Public-/Good Governance und NPM (1) Analysefokus

Public Management

Public Governance

Binnensteuerung

Binnensteuerung und interorganische (Fremd- und Selbst-) Steuerung

Art der einbezogenen

primär einzelne öffentliche

a) Einzelorganisationen in

Organisationen

Einrichtungen (im NPM-Fall

kooperativen und kompetitven

zusätzlich Unternehmen)

Beziehungen (Verwaltung, NPO´s Unternehmungen) b) (Policy-)Netzwerke, gesellschaftliche Teilsysteme, Makrostrukturen des öffentlichen Sektors

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Abgrenzung Public-/Good Governance und NPM (2) zugrundegelegte

Hierachie, Regelungen (old

Hierachie, Regelungen (old Public

Steuerungslogik

Public Management), Ziele/

Management), Ziele/Ergebnisse,

Ergebnisse, Wettbewerb

Wettbewerb (NPM) ergänzt durch:

(NPM)

-politscher Tausch -Verhandlungen -(Solidarität, Vertrauen?)

dominates

Effizenz

Rationalitätskriterium

-Effektivität -Legitimität -(Legalität)

Beispiel für typisches

Ergebnisorientiertes

Politiksteuerung in lokal begrenztem

Phänomen

Management einzelner Ämter

Bereich, z.B. Planung, Koordination,

einer Kommunalverwltung

Produktion von Dienstleistungen zur Randgruppenbetreuung in "Kiez" durch Netzwerk von Kommune, Wohlfahrtsverband, Selbsthilfegruppen, KMU´s

BEDEUTUNG von GOVERNANCE

„Ein Entwicklungstrend in der Organisationsform des Staates besteht in einer Verschiebung von Government zu Governance (Bauer, H./Biwald, P./Dearning, E.: Public Governance, 2005, S. 19.)“

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VIELEN DANK für die AUFMERKSAMKEIT

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