Eilantrag Felix Otto Bundespraesident Horst Koehler

MISSION JEAN BAPTISTE www.johnbaptistmission.org E.mail: [email protected] 13 BP: 79 Lome-Togo Tel. +228 9632785

Prof. Dr. Horst Köhler Bundespräsident Deutschland Bundespräsidialamt Spreeweg 1 10557 Berlin Postanschrift: 11010 Berlin [email protected]

nachrichtlich an: Martin Kothé Sprecher des Bundespräsidenten Spreeweg 1 10557 Berlin Tel.: 030-2000 0 [email protected]

John Baptist Mission Branch for Germany MJB Mission Jean Baptiste – Vertretung für Deutschland Branch for the United Kingdom Vertretung für Groß Britannien Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Missionsleitung, Missionar, NachrichtenKorrespondent c/o Schillerstr. 31 D 67141 Neuhofen Deutschland Tel. 0 6236 416 802 Tel. 0 62 36 48 90 44 email: [email protected] 23. August 2009 NACHRICHTLICH an PRESSE und MEDIEN – national und international. Öffentlicher Brief im Eil-Antrag

EIL-ANTRAG auf Gewährung von Kirchen-Asyl in Deutschland EIL-ANTRAG auf GNADEN-ERLASS durch den Bundespräsidenten von Deutschland, Prof. Dr. Horst Köhler BESCHWERDE GEGEN Deutschland wegen Menschenrechts-Verletzungen und wegen des Verdachts auf Folter gegen Felix Otto aus Kamerun Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Horst Köhler, Bundespräsident von Deutschland ! Laut Berichten der Flüchtlings-Hilfe-Organisation The Voice Refugee Forum Thüringen besteht im Fall des The Voice-Refugee – Aktivisten Felix Otto der Verdacht auf Folter. Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

Nach dem Bericht wurde der Hilfe- und Asyl-suchende Flüchtling und Mensch Felix Otto wegen der Verletzung der « Residenz-Pflicht » zu mehreren Monaten Haft verurteilt. Im Abschiebe-Gefängnis Suhl-Goldlauter soll nach dem vorliegenden Bericht Herr Felix Otto komplett NACKT an Händen und Füßen gefesselt im Gefängnis in Isolations-Haft und unter Video-Überwachung in einer Einzel-Zelle gefangen gehalten worden sein. Laut dem Bericht ist am 25. August 2009 am Flughafen Frankfurt am Main die Abschiebung von Felix Otto mit weiteren Flüchtlingen mittels Charter-Flug nach Kamerun geplant. Daher stelle ich als Missionsleitung der internationalen Jüdisch-MessianischChristlichen Mission John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien hiermit folgende Eil-Anträge: 1. Sofortige Aussetzung des Abschiebe-Verfahrens. 2. GNADEN-ERLASS des Bundespräsidenten von Deutschland und die damit verbundene sofortige Freilassung von Felix Otto und SchutzAufnahme bei der Katholischen und / oder Evangelischen Kirche im Kirchen-Asyl-Verfahren und den weiteren Flüchtlingen bzw. den Asylsuchenden Menschen aus Kamerun. 3. Unabhängige Untersuchungs-Kommission der Vorgänge zur IsolationsHaft von Felix Otto im Abschiebe-Gefängnis Suhl-Goldlauter Werter Herr Prof. Dr. Horst Köhler, da ich davon ausgehe, dass Sie das Grundgesetz (GG) kennen, erinnere ich nur kurz daran, dass laut Grundgesetz (GG) Deutschland ein « sozialer und demokratischer Bundesstaat » sein soll und dem « Frieden in der Welt dienen soll ». Für die bekennenden Christen in Deutschland stellt sich zudem die Aufgabe Menschen in schwerster Not auch aus Kamerun zu helfen und NICHT in Deutschland zu foltern oder deren Menschenrechte zu verletzen. Nach weltlichem Mass-Stab wird in der Allgemeinen Erklärung der MENSCHENRECHTE der Vereinten Nationen, United Nations, www.un.org unter anderem FOLGENDES garantiert: Artikel 13 1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen. 2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Artikel 14 1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. 2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen. Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 4 Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten. Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 6 Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden. Artikel 7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. Der Bericht vom The Voice Refugee Forum in Thüringen: Please see the Update information in English below! Update: Felix Otto now in isolation Cell detention PM von The VOICE - Protest gegen die geplante Abschiebung von Felix Otto am 25.8.2009 Pressemitteilung von The VOICE Refugee Forum Jena, 20.8.2009 Protest gegen die geplante Abschiebung von Felix Otto am 25.8.2009 Der kamerunische VOICE-Aktivist Felix Otto, der im März 2009 in Suhl-Goldlauter zunächst wegen Residenzpflicht, dann als Abschiebegefangener inhaftiert wurde, soll am Dienstag, den 25. August 2009 mit einem Charterflug von Frankfurt aus nach Kamerun abgeschoben werden. Der Flug ist für 10.40 Uhr angesetzt, die Flugnummer, die Ankunftszeit und der genaue Ankunftsort wurden nicht mitgeteilt. The VOICE Refugee Forum und die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen protestieren gegen die Abschiebung unseres Aktivisten. Es ist offensichtlich, dass die Charter-Abschiebung dazu dienen soll, unseren Freund Felix Otto völlig von der Außenwelt zu isolieren und von jeglichem Kontakt abzuschirmen. Felix Otto soll abgeschirmt werden, weil sein Fall zu viel Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erregt hat und weil zu viele Menschen sich für ihn interessieren und einsetzen. Es soll

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verhindert werden, dass Felix Otto gegen seine Abschiebung Widerstand leisten kann, dass Unterstützerinnen von außen Protest organisieren, dass irgendeine Öffentlichkeit - und seien es andere Passagiere – beobachten kann, was mit Felix Otto gemacht wird. Der Willkür sind somit Tür und Tor geöffnet. Seit Monaten steht der Fall von Felix Otto im Licht der Öffentlichkeit, denn er zeigt aufs Deutlichste, dass das Apartheidsgesetz der Residenzpflicht nicht nur ein rassistisches Instrument der Ausgrenzung und Schikane gegenüber Flüchtlingen ist, sondern ein höchst wirksames Mittel der Kontrolle, Kriminalisierung und Abschiebung. Im Lauf der Kampagne für Felix Otto haben hunderte von Menschen für seinen Fall Interesse gezeigt, kamen deutschlandweit zu öffentlichen Kungebungen und sendeten Protestbriefe und -faxe an die zuständige Ausländerbehörde, an die Gerichte und an das Innenministerium. Dennoch hat sich das Innenministerium trotz mehrfacher Nachfragen von Seiten der Karawane nicht zu dem Fall geäußert. Der Innenminister selbst ist in dieser Sache nicht zu sprechen, allenfalls nachrangige Stellen sind erreichbar, die sich als nicht auskunftsbefugt darstellen. Diese Nicht-Reaktion ist eine Ohrfeige für all diejenigen, die sich für Felix Otto eingesetzt haben und damit ihr demokratisches Bewusstsein bewiesen haben. Um die Sache Felix Otto zu beenden, will man sich seiner nun durch eine Sonderbehandlung "Charter-Abschiebung" entledigen. Dagegen protestieren wir und fordern: Felix Otto muss bleiben! Keine Abschiebung Freiheit für Felix Otto! Abschaffung der Residenzpflicht! Unser Protest wird so lange anhalten, wie es dauern wird, auf die Heuchelei des deutschen Abschieberegimes und der Thüringer Behörden hinsichtlich des Missbrauchs der Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen und der Propaganda der sogenannten Integration aufmerksam zu machen. Konkret heißt das im Moment: Über die Sicherheit und Freiheit von Felix Otto zu wachen und die Menschen über seine verzweifelte Situation zu informieren. Über die große Unterstützung und Solidarität, durch die die schlechte Behandlung von Felix Otto, seit er im Gefängnis ist, öffentlich gemacht werden konnte, sind wir sehr glücklich. Der Kampf geht weiter! Osaren Igbinoba, The VOICE Refugee Forum The VOICE Refugee Forum Jena -The VOICE Refugee Forum Jena Adresse: Schillergässchen 5, 07745 Jena Tel. Handy 0049(0) 17624568988, Fax: 03641 / 42 02 70,

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E-Mail: [email protected], Internet: http://www.thevoiceforum.org Gegründet: 1994, Arbeitsweise: Kampagnen,Aktionen, Vernetzung. Update: Felix Otto nun gefesselt in Isolationshaft Seit heute, dem Tag, an dem Felix Otto den Termin seiner Abschiebung erfahren hat und dieser öffentlich gemacht worden ist, wird er nun an Händen und Füßen gefesselt in einer videoüberwachten Einzelzelle verwahrt. Er steht unter ständiger Kontrolle, auch wenn er Telefonate führt. Die Möglichkeiten, Telefonate zu führen, werden eingeschränkt. Seine Kleider wurden ihm abgenommen. Offiziell begründet wird die Maßnahme mit einer Suizidgefährdung. Diese Diagnose kommt aus heiterem Himmel. Gestern hatte Felix Otto in einem Telefongespräch vom überraschenden Besuch eines Psychologen berichtet, der nunmehr öfter zu ihm kommen wolle. Unsere ursprüngliche Vermutung, dass es vor allem darum ginge, ihn zu besänftigen, indem man ihn im Glauben ließe, dass man sich um ihn kümmere, hat sich leider nicht bestätigt. Ziel der plötzlichen psychologischen Fürsorge war es offensichtlich allein, eine offizielle Rechtfertigung dafür zu gewinnen, dass man ihn des letzten Restes an Freiheit zu beraubt, um seine Abschiebung ohne Hindernisse durchführen zu können und jede Form von Protest und Widerstand zu verhindern. Dies passt zu der Tatsache, dass für die Abschiebung am Dienstag, den 25.8.2009, nach Kamerun ein Charterflug gebucht ist, durch den Felix Otto von jedem Kontakt mit der Außenwelt und Öffentlichkeit abgeschirmt werden soll. Aufgrund der großen öffentlichen Aufmerksamkeit für seinen Fall gilt Felix Otto offensichtlich als besonders renitent. Bezeichnenderweise setzte die Maßnahme nach dem Telefonat mit einem Freund ein, der ihn über die geplante Abschiebung informiert hat Zu behaupten, dass diese Sonderbehandlung irgendetwas mit der Sorge um sein Leben zu tun habe, ist eine beispiellose Heuchelei. Wer ernsthaft um das Leben und die Gesundheit von Felix Otto besorgt ist, möge schleunigst damit aufhören, seine Abschiebung zu betreiben und dafür sorgen, dass er sofort seine Freiheit zurückbekommt! Freiheit für Felix Otto! Abschiebung stoppen! Residenzpflicht abschaffen! PM von The VOICE - Protest gegen die geplante Abschiebung von Felix Otto am 25.8.2009 http://thevoiceforum.org/node/1361 English: Update: Felix Otto now in isolation Cell detention Today, the same day that Felix Otto was informed of his deporation and after the date for his deportation became public, Felix Otto is now being detained in a video-monitored single cell, chained on hands and feet. He is under permanent observation even when he is making phonecalls. The

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possibilities of making calls have been limited. His clothes were taken away from him. The official reason for this treatment is, that he is in danger of committing suicid. This diagnosis comes out of a sudden. Yesterday on phone he spoke about a surprising visit of a psychologist who said that he was going to see him regularly from now on. Our initial suspicion that they mainly wanted to calm him down by giving him the impression that they were taking care of him, couldn't unfortunately be verified. The aim of this sudden psychological care was obviously to gain an official justification to take the little rest of his freedom to execute his deportation without any obstacles and to prevent any form of protest and resistance. This fits to the fact that the deportation on Tuesday, 25th to Cameroon will be done with a chartered deportation flight, which will garantuee the complete isolation from outside and the public. Due to the wide public attention his case has risen, Felix Otto is obviously seen as specifically rebellious. It does not seem to be a coincidence that this maltreatment in the prison started immediately after a phone call with a friend who had informed him about the planned deportation. To maintain that this special treatment has anything to do with the worry for his life is hypocrisy without example. Whoever is seriously worried about the life and the health of Felix Otto, should immediately stop to work on his deportatin and see to his immediate release! Freedom for Felix Otto! Stop deportation! Abolish residential restriction law!

Werter Herr Prof. Dr. Horst Köhler, ich bitte die UMSTÄNDE zu prüfen, zu untersuchen und für Herrn Felix Otto und weitere Asyl-suchende Menschen aus Kamerun nach den Möglichkeiten auch KIRCHEN-ASYL zu gewähren ! Sie sind wie ich auch, ein Mitglied der Evangelischen Kirche in Deutschland. Wenn Deutschland als Staat versagt um Asyl-suchenden Menschen in schwerster Not zu helfen, könnte vielleicht ausnahmsweise einmal im Notfall die Evangelische Kirche in Deutschland, vielleicht sogar auch die Katholische Kirche, helfen. Als französisch-deutscher Bürger, wie Sie wissen ist mein Großvater Haedi Sabaot französischer Bürger und war als Lieutenant und Offizier der Französischen Armee 1945 in Kaiserslautern stationiert, hoffe ich auch sehr für Deutschland, dass Deutschland den Weg finden wird, um Asyl-suchenden Menschen in Deutschland Schutz, Liebe, Freundschaft und Asyl zu gewähren. Wenn Deutschland nicht bereit ist, Asyl zu gewähren, die Gemeinschaft der Kirchen und der Christen in Deutschland ist sicher bereit in den Kirchen in Deutschland Asyl für Menschen und Flüchtlinge in schwerster Not zu gewähren. Da ich auch Mitglied und Unterstützer der Flüchtlings-Hilfe-Organisation « SAVE ME - Heidelberg » bin und mir bekannt ist, dass es über 80 weitere Unterstützer und Unterstützerinnen gibt, könnte Herr Felix Otto vielleicht auch als Flüchtling und Asylsuchender Mensch in Heidelberg aufgenommen werden. Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

Vielleicht könnte die Evangelische und Katholische Kirche am 25. August 2009 einen öffentlichen GOTTES-DIENST am Flughafen in Frankfurt am Main für ALLE MENSCHEN, die vor Krieg, Terror und Gerwalt, Asyl und Schutz suchen und für ALLE MENSCHEN in NOT halten. Die John Baptist Mission of Togo wurde von Reverend Yawovi Nyonato gegründet. Die Mission Jean Baptiste (Johannes der Täufer Mission) hat Vertretungen in fünf Afrikanischen Staaten und ist OFFIZIELL bei den zuständigen Innenministerien registriert. Weitere Vertretungen gibt es in den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, Kanada, Groß Britannien und Deutschland. Die John Baptist Mission of Togo arbeitet international und überkonfessionell und interkonfessionell und NICHT-kommerziell. Wir versuchen Menschen in schwerer Not durch Fürbitte, Bitte und Beistand zu helfen, soweit wir dazu die Möglichkeit erhalten. Möge uns G-TT der HERR die Gnade schenken, schwerste MENSCHENRECHTS-VERLETZUNGEN in Deutschland zu beenden und Menschen in schwerster Not zu helfen, ungeachtet dessen aus welchem Land auch immer diese Menschen kommen. Ich bitte Sie die Möglichkeiten zu prüfen, wie Felix Otto und weitere Asyl-suchende Menschen auch in Deutschland geschützt werden können ! Werter Herr Prof. Dr. Horst Köhler daher bitte ich Sie heute freundlichst dem GNADEN-ERLASS zum STOPP der Abschiebung von Felix Otto und weiteren Asylsuchenden Menschen in Deutschland zuzustimmen. Werter Herr Prof. Dr. Horst Köhler bitte stellen Sie sich schützend auch vor Asylsuchende Flüchtlinge und Menschen in Deutschland. Vielleicht können Sie am 25. August 2009 (10.40 Uhr) an den Flughafen nach Frankfurt am Main kommen um Felix Otto und weitere Menschen in Not offiziell unter dem Schutz des KirchenAsyls in Deutschland willkommen zu heißen. BESTEN DANK im VORAUS ! Mit freundlichem Gruß Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters international media project for Human Andreas Klamm, Journalist, Rights Gesundheits- und Krankenpfleger, internationales Medien-Projekt für Missionsleitung, Missionar, Nachrichten- Menschenrechte Korrespondent John Baptist Mission, www.radiotvinfo.org Vertretung für Deutschland – www.menschenrechtsreporter.blogspot.com Vertretung für Groß Britannien www.humanrightsreporters.wordpress.com internationale Dienste Gründer Reverend Yawovi Nyonato * Founded in 2006 – gegründet 2006 John Baptist Mission, Togo, Africa www.johnbaptistmission.org

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