Bundespraesident Horst Koehler Petition Iran 1

MISSION JEAN BAPTISTE www.johnbaptistmission.org E.mail: [email protected] 13 BP: 79 Lome-Togo Tel. +228 9632785

Prof. Dr. Horst Köhler Bundespräsident Deutschland Bundespräsidialamt Spreeweg 1 10557 Berlin Postanschrift: 11010 Berlin [email protected]

nachrichtlich an: Martin Kothé Sprecher des Bundespräsidenten Spreeweg 1 10557 Berlin Tel.: 030-2000 0 [email protected] Telefon: (030) 20 00-0 Fax: (030) 20 00-19 99 IVBB: (030) 18200-0

John Baptist Mission Branch for Germany MJB Mission Jean Baptiste – Vertretung für Deutschland Branch for the United Kingdom Vertretung für Groß Britannien Andreas Klamm, Französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Gesundheits- und Krankenpfleger, Missionsleitung, Missionar, NachrichtenKorrespondent c/o Schillerstr. 31 D 67141 Neuhofen Deutschland Tel. 0 6236 416 802 Tel. 0 62 36 48 90 44 email: [email protected] September 20, 2009

Eil-Antrag für ALLGEMEINEN ABSCHIEBE-STOPP für Flüchtlinge aus dem Iran Hintergrund für diese öffentliche Peitition: Bereits vor zwei Wochen haben Iranische Christen und ein Musiker aus dem Iran, der politische Musik gegen den Atom-Krieg und für den Frieden im Nahen Osten produziert, um Hilfe bei der internationalen Vertretung für Deutschland und der Vertretung für Groß Britannien der internationalen Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo, gegründet von Reverend Yawovi Nyonato gesucht und um Hilfe gebeten. In einem Fernseh-Interview das in Mannheim vergangene Woche produziert wurde, konnten die Christen und der Musiker aus dem Iran glaubhaft versichern, dass ein Pastor der Kirche im Iran und weitere gläubige Menschen des christlichen Glaubens bereits ermordet wurden ! Die Kirche wird durch den Iranischen Geheimdienst überwacht.

Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

Die Christen aus dem Iran und der Musiker konnten im Fernseh-Interview und mittels der zur Verfügung gestellten Dokumente glaubhaft versichern, dass diesen aufgrund des Annahme des christlichen Glaubens im Iran die TODESSTRAFE nach dem Gesetz der Islamischen Republik Iran droht. Das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration, Außenstelle in Karlsruhe begründete den Abslehnungs-Bescheid auf das Gesuch von Asyl mit der Aussage: « Die Christen und der Musiker könnten sich bei der Iranischen Regierung entschuldigen ». Die Iranischen Christen und der Musiker konnten jedoch glaubhaft versichern, dass die Iranische Regierung KEINE Entschuldigung von Menschen im Iran, die den christlichen Glauben angenommen haben akzeptiert und ebenso wenig die Entschuldigung eines Musikers akzeptiert, der Lieder gegen den Atom-Krieg und für Frieden im Nahen Osten schreibt. Die Kollegen der Tageszeitung « Bild » und der Verein Sabanti e. V. berichteten bereits am 30. August 2009 über die drohende TODESSTRAFE für Mariam (27) und Marzieh (30). Beide Frauen befinden sich im Gefängnis in Evin in der Stadt Teheran im Iran. Die Frauen befinden sich nur deshalb im Gefängnis, weil diese den christlichen Glauben angenommen haben ! Die Zeugin und Menschenrechts-Aktivistin Sabatina James sagte öffentlich aus: „Im Iran werden jedes Jahr fast 90.000 gläubige Christen verfolgt, gefoltert und getötet. Religionsfreiheit gibt es dort nicht. Wer nicht an den Islam glaubt, wird ausgelöscht.“ Vergleiche: http://www.bild.de/BILD/news/2009/08/31/hinrichtung-iran-frauen/droht-todweil-sie-zum-christentum-konvertiert-sind.html http://www.sabatina-ev.de/Start.html http://www.petitiononline.com/090109/petition.html Einen Zwang zum Glauben an den Islam würde in Deutschland gegen das Grundgesetz, Religionsfreiheit und zudem gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte proklamiert 1948 durch die Vereinten Nationen, 1948, ratifiziert durch Deutschland verstoßen ! Die universelle ALLGEMEINE ERKLÄRUNG der MENSCHENRECHTE proklamiert durch die Vereinten Nationen ist auch in Deutschland gültig und von Deutschland ratifiziert. Wenn Deutschland Menschen aus dem Iran bei NACHWEISBAR, öffentlich bekannt drohender Todesstrafe in den Iran abschieben will, die den christlichen Glauben nachweisbar angenommen haben und von Musikern die Lieder gegen den ATOMKRIEG und für Frieden im Nahen Osten schreiben und veröffentlicht haben, dann könnte dies ersten Einschätzungen von Juristen und Menschenrechts-Verteidigern aus den Vereinigten Staaten von Amerika zufolge (diese Informationen müssen Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

wir noch prüfen) als die aktive Beihilfe zur « vorsätzliche Tötung, fahrlässige Tötung oder Beihilfe zum MORD international gewertet » werden. Schon der Verdacht auf Beihilfe « zur vorsätzliche Tötung, fahrlässige Tötung und Beihilfe zum MORD » ist so schwerwiegend, dass wir dringend die EntscheidungsTräger in Deutschland bitten müssen, nicht aktiv an einer möglichen « Beihilfe zur fahrlässigen Tötung, vorsätzlichen Tötung oder gar MORD » zu beteiligen. Daher BITTEN wir hiermit noch einmal eindringlich aufgrund der zur Zeit schwer einschätzbaren Situation im Iran für Asyl-suchende Menschen und Flüchtlinge aus dem Iran und aus Ländern in denen Menschen die Todesstrafe droht aufgrund ihres Engagements für Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie oder aufgrund der Annahme des christlichen Glaubens oder eines anderen Glaubens, generell bis zur besseren Einschätzung der Situation im IRAN einen ALLGEMEINEN ABSCHIEBE-STOPP für Flüchtlinge und Asyl-suchende Menschen aus dem Iran zu beschließen und den ANTRÄGEN statt zu geben. Wir bitten ausdrücklich ALLE VERANTWORLICHEN in Deutschland KEINE Beihilfe zur möglicherweise « vorsätzlichen Tötung, fahrlässigen Tötung oder MORD » an Menschen, die sich für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte engagieren und an Menschen, die den christlichen, jüdischen oder auch einen anderen Glauben angenommen haben zu beteiligen. GRUNDLAGE hierfür bietet nicht nur das Grundgesetz für Deutschland, sondern auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, universell gültig. Artikel 18 Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen. Artikel 19 Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Vereinte Nationen, proklamiert 1948, New York, United States of America, universell gültig – allerdings nicht von allen Staaten ratifiziert und wird auch nicht von allen Staaten eingehalten. Deutschland hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ratifiziert.

EIL-ANTRAG vom 14. September 2009 ABSCHIEBE-STOPP: Asyl für Menschen aus dem Iran

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Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Horst Köhler, Bundespräsident ! Sehr geehrte Damen und Herren Richter und Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts in KARLSRUHE ! Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) Vize-Bundeskanzler und Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) Dr. Guido Westerwelle (FDP) Dr. Renate Künast / Jürgen Trittin (Bündnis 90 / Die Grünen) Dr. Gregor Gysi / Oskar Lafontaine (Die Linke) Ödp Piraten-Partei Partei Bibeltreuer Christen Graue Panther FWG Freie Wähler Gemeinschaft(en) Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler Bundestags-Präsident Norbert Lammert Bundesrats-Präsident Dr. Wolfgang Thierse Vorsitzende der Aufbruch Mittelsstand-Partei Ratsfrau Dagmar Sall May, Duisburg An An An An An An An

alle weiteren demokratischen Parteien in Deutschland alle Menschenrechts-Organisationen alle Flüchtlings-Hilfe Organisationen Pro Asyl Amesty international alle Asyl-Hilfe Organisationen alle Vertreter und Unterstützerinnen von Kirchen-Asyl in Deutschland

An die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungs-Gerichtes in Karlsruhe ! Aufgrund der aktuellen gefährlichen politischen Entwicklungen im Iran für Menschen, die der politischen Opposition angehören und für Asyl-suchende Menschen aus dem Iran, die sich in Deutschland befinden, allerdings zur Zeit in der Gefahr befinden, durch ABSCHIEBUNG aus Deutschland in den Iran abgeschoben zu werden und damit Verfolgung und LEBENSGEFAHR ausgesetzt zu werden, reichen wir heute FOLGENDE ÖFFENTLICHE PETITION ein und bitten um freundliche Unterstützung. Eine ähnlich lautende Petition wurde heute am 14. September 2009 beim Deutschen Bundestag in Berlin eingereicht. Eine Sprecherin erklärte, dass dort jedoch erst eine Prüfung von rund drei Wochen stattfinden müsse, ob die Petition zum Schutz von Menschen aus dem Iran als ÖFFENTLICHE PETITION zugelassen werden kann. Als eine ALTERNATIVE und aufgrund der dringlichen HILFE-LEISTUNG stellen die Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien und das internationale MedienProjekt Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters hiermit die PETITION zum Schutz für Frauen und Männer aus dem Iran bereits heute öffentlich zur Verfügung zur Mitzeichnung, Unterstützung und öffentlichen Diskussion. ANTRÄGE Hiermit wird Antrag gestellt auf: 1. Die sofortige BUNDESWEITE Aussetzung ALLER geplanten Abschiebungen von Menschen aus dem Iran. 2. Aufgrund der anti-demokratisichen politischen Entwicklungen im Iran einen GENERELLEN ABSCHIEBE-STOP in Deutschland für alle Menschen, die aus dem Iran kommen und sich in Deutschland befinden, insbesondere jener Menschen die in der politischen Opposition zur derzeitigen politischen Führung im Iran stehen. BEGRÜNDUNG Im Iran befinden sich derzeit mehrere HUNDERT Menschen der politischen Opposition im Gefängnis. Im Beispiel auch die französische Studtentin und Journalistin Clotilde Reiss und die Iranisische Journalistin und Menschenrechts-Reporterin Shiva Nazarahari. Trotz internationaler Bemühungen auch der französischen Regierung ist die Staatsführung offenbar zur Zeit nicht bereit die Journalisten und Studenten freizulassen. Eine Petition an Bundespräsident Dr. Horst Köhler blieb bislang ohne Erfolg. Für kritische und demokratische Journalisten, Studenten und Friedens-Aktivisten, Andersgläubige besteht zu dem KONKREKT LEBENSGEFAHR. Im Beispiel die Studentin Neda Agha-Soltan wurde als Teilnehmerin einer friedlichen Demonstration auf offener Strasse erschossen. U. S . Präsident Barack Obama lobte so wörtlich den "Mut und die Würde der iranischen Demonstranten besonders der Frauen". Laut dem Grundgesetz ist Deutschland zum FRIEDEN in der Welt verpflichtet. Dazu zählt auch das Leben von jungen Frauen, kritischen Journalisten, Journalistinnen und auch von Menschen zu schützen, die politische oppositionelle Arbeit leisten und sich für Demokratie, Frieden, Freiheit und die Einhaltung der Allgemeinen Menschenrechte proklamiert durch die Vereinten Nationen engagieren, ungeachtet ihrer religiösen Bekenntnisse, ungeachtet von Glaubens-Bekenntnissen, ungeachtet der Herkunft, sozialen Stellung und ungeachtet von Weltanschauungen. Die international Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland, Vertretung für Groß Britannien und das internationale Medien-Projekt für die Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, sehen daher ihre VERANTWORTUNG auch mittels dieser FRIEDLICHEN PETITION Deutschland und weiteren Ländern zu helfen, sich aktiv vor Menschen, die verfolgt werden schützend zu stellen und aktiv an der Einhaltung demokratischer Grundsätze und der Allgemeinen Menschenrechte zu beteiligen. Wir bitten um freundliche Zustimmung, Genehmigung und Unterstützung. Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

Zur Zeit betreuen wir einen Flüchtling in Deutschland aus dem Iran, der von Abschiebung in den Iran bedroht wird, obgleich dem jungen Mann aus dem Iran als Frieden-Aktivist der auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 2. September mit weiteren Friedens-Aktivisten besuchte, bereits für sein Engagement für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Iran Verfolgung und möglicherweise sogar die Todesstrafe im Iran drohen könnte. Akualisierung vom 20. September 2009: Inzwischen betreut die internationale Jüdisch-Christliche Mission of Togo mehrere Flüchtlinge und einen Musiker aus dem Iran denen bei einer ABSCHIEBUNG in den IRAN die Todesstrafe droht ! Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Artikel 14 1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. 2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, proklamiert im Jahr 1948, New York City, United States of Amerika Bitte untersützen Sie diese Petition. Weitere und ausführliche Informationen bei John Baptist Mission of Togo, www.johnbaptistmission.org und beim internationalen Medien-Projekt für die Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter, www.radiotvinfo.org Wir glauben dass die Gewährung von Asyl für Schutz- und Asyl-suchenden Menschen auch eine elementar wichtig Aufgabe aller Grundgesetz-Schützerund Schützerinnen in Deutschland ist und zudem auch eine Pflicht ist für alle Menschen, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland und zur Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, universell gültig, proklamiert durch die Vereinten Nationen im Jahr 1948, bekennen. Mit freundlichem Gruß Andreas Klamm - Sabaot, Französisch-deutscher Journalist, RundfunkJournalist, Autor, Nachrichten-Korrespondent, Missionar und Missionsleitung John Baptist Mission of Togo internationale Jüdisch-Christliche Mission Vertretung für Deutschland Vertretung für Groß Britannien John Baptist Mission of Togo Gründer: REVEREND YAWOVI NYONATO www.johnbaptistmission.org Notre mission, réssuscité les nations mortes comme l’a fait Jean Baptiste envers Israël

www.missionjb.org Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters internationales Medienprojekt für die Menschenrechte international Media-Project for Human Rights www.radiotvinfo.org www.menschenrechtsreporter.blogspot.com

DIESES ÖFFENLICHE PETITION wird unterstützt von 1. Julia Kouchaki, 53111 Bonn: « Bitte unterstützen Sie das iranische Volk in seinem friedlichen, kreativen und mutigen Protest, damit das Leid und das Blutvergießen nicht umsonst war. Danke! » 2. CODE e. V., www.code-ev.org, 10717 Berlin, Verein für Menschenrechte und Demokratie, Berlin 3. Nader, Hedaiat, 50393 Köln: « Die Würde der Menschen ist unantastbar ». 4. Mehdi Fard, Berlin: « Keine Abschiebung für iranische Flüchtlinge und Asylbewerber » 5. Tighbakhsh, Tiba, Berlin Mit freundlichem Gruß

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters international media project for Human Andreas Klamm-Sabaot, FranzösischRights deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, internationales Medien-Projekt für Autor, Redaktionsleitung, Menschenrechte Gesundheits- und Krankenpfleger, Missionsleitung, Missionar, Nachrichten- www.radiotvinfo.org www.menschenrechtsreporter.blogspot.com Korrespondent John Baptist Mission, www.humanrightsreporters.wordpress.com internationale Dienste Vertretung für Deutschland – * Founded in 2006 – gegründet 2006 Vertretung für Groß Britannien Gründer Reverend Yawovi Nyonato Lome, Togo, West Afrika John Baptist Mission, Togo, Africa www.johnbaptistmission.org www.missionjb.org

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