Städte Mit Sozialticket (-initiativen)

Berlin Preis: 33,50 €. Berechtigte: Personen, die unter das SGB II oder das SGB XII fallen, Berechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz und die Mitglieder der jeweiligen Bedarfsgemeinschaften. Berechtigt: 500.000 Personen NutzerInnen: 2005 – 103.000 Personen 2006 – 130.000 Personen 2007 – 140.000 Personen 2008 – 170.000 Personen (Prognose) davon rund 83 % ALG II-BezieherInnen (incl. Aufstocker) Für die Wiedereinführung des Sozialtickets stritt damals ein breites Bündnis, welches aber nach eigener Einschätzung nur einen Teilerfolg verbuchen konnte, da 20 Euro eigentlich die Forderung war. Der Zuschuss des Landes Berlin beträgt 5,5 Mio. Euro, 3,2 Mio. Euro tragen die Unternehmen zum, Verlustausgleich bei. Die Trägerkarte: wird von der zuständigen Leistungsbehörde (Bezirksämter, Landesamt für Soziales, Jobcenter) ausgestellt, welche eine Erstattung der Verwaltungskosten erhalten. Gezahlt wird eine Pauschale (2006: ca. 300.00 €, 2007: ca. 400.00 €).

98.7 Radio Emscher-Lippe Die Chancen auf ein Sozialticket in Bottrop werden immer größer.

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Der Rat hat gestern beschlossen, sich beim VRR für günstige Bus- und Bahnpreise für Geringverdiener stark zu machen - allerdings gegen die Stimmen der CDU. Die Christdemokraten wollten ohne konkrete Zahlen nichts genehmigen. Zu groß ist die Sorge, dass die finanzielle Belastung für die Stadt zu hoch wird. Außerdem wolle man den Betroffenen keine falschen Hoffnungen machen. Nach dem Entschluss im Bottroper Rat steht jetzt allerdings fest, dass der VRR nicht mehr um das Thema herum kommt. Die SPD will das Sozialticket zur Not auch alleine als Stadt durchsetzen. Bei den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr müsste dann geprüft werden, wie viel Geld die Stadt dafür aufbringen könnte. Christian Bannier, Bottrop Sozialticket für Brandenburg beschlossen In Brandenburg wird am 1. September 2008 ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr eingeführt. Die verbilligte Monatskarte soll grundsätzlich die Hälfte des regulären Preises kosten. Sie ist für Hartz-Vier-Empfänger und andere Bedürftige vorgesehen. Die Landesregierung wird 2,3 Millionen zur Finanzierung beisteuern, um die geringeren Einnahmen der Verkehrsunternehmen auszugleichen. Eine Sozialticketinitiative bestehend aus Arbeitslosenverband, Gewerkschaften, Volkssoli, DGB, Grüne LIGA, BUND, DIE LINKE. und Verdi hatte bereits ein Volksbegehren für die Einführung gestartet. Es sollte allerdings klargestellt werden, dass das Mobilitätsticket in Brandenburg nicht das Sozialticket ist, das von der Initiative gefordert wurde. Emnid-Umfrage. 87% der Bevölkerung hatte sich für ein Sozialticket ausgesprochen. Der Name„Mobilitätsticket“ wird für besser befunden als der Name „Sozialticket“. Damit kann einer Stigmatisierung entgegengewirkt werden. Braunschweig (BS)-Mobil-Ticket Preis: 10€ Berechtigt: ALG II Empf. und SozialgeldempfängerInnen Mit dem BS-Mobil-Ticket können nur Linien der Braunschweiger Verkehrs-AG in der Zone 40 (Stadtgebiet) genutzt werden. Die tägliche Gültigkeit beginnt um 9:00 Uhr und endet zum Betriebsschluss Finanzierung: ohne kommunale Ausgleichszahlungen Bremen In der Bremer Initiative um ein Sozialticket wurde die Frage der Finanzierung eines Sozialtickets erst einmal beiseite gelegt. Sie sind der Auffassung, dass den Unternehmen nicht vorgerechnet werden muss, ob sie Gewinne machen oder nicht. DIE LINKE in der Bürgerschaft versucht die Einführung eines Sozialtickets mit umweltpolitischen Fragen zu koppeln (Umstieg auf ÖPNV, Zusammenhang zu Lärmkataster). Hiermit gebe es die Möglichkeit, breitere Bündnisse zu schaffen. Sozialticket für die Deutsche Bahn AG Antrag der Fraktion DIE LINKE - Deutscher Bundestag Drucksache 16/10264 16. Wahlperiode 17. 09. 2008 Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Das Recht auf Freizügigkeit, das in Artikel 11 des Grundgesetzes (GG) (…) als Grundrecht festgeschrieben ist, bedarf einer materiellen Unterfütterung, (…). Mobilität ist ein elementares Merkmal unserer heutigen Gesellschaft. Mobilität ist für viele Menschen notwendige Voraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, um familiäre Kontakte zu pflegen, um sich politisch zu betätigen und am Arbeitsleben teilzunehmen.

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Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), SGB XII sowie Asylbewerberleistungsgesetz beinhalten aber keine ausreichenden Anteile für Mobilitätskosten. Der Eckregelsatz enthält nur 11,04 Euro pro Monat für Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie 2,99 Euro für Reisen. Dabei kostet ein Einzelfahrschein im innerstädtischen öffentlichen Nahverkehr je nach Region bereits zwischen 1,20 und 2,20 Euro. Die Preise für Monatskarten oder für den Fernverkehr übersteigen diesen Betrag um ein Vielfaches. Deshalb und weil es immer mehr bedürftige Menschen gibt, bilden sich in immer mehr Städten und Kommunen Bündnisse, die für die Einführung von (…) Sozialtickets für den lokalen oder regionalen öffentlichen Nahverkehr eintreten. Diese konnten in einigen Städten und Regionen bereits ein Sozialticket durchsetzen, (…) In vielen Orten stehen soziale Bündnisse in Verhandlungen mit der örtlichen Verwaltung und Verkehrsunternehmen oder arbeiten an Volksbegehren zur Durchsetzung eines Sozialtickets. II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung deshalb auf, darauf hinzuwirken, dass ein Sozialticket für die Deutsche Bahn AG eingeführt wird, um Bezieherinnen und Beziehern bedürftigkeitsgeprüfter Transferleistungen Mobilität im öffentlichen Fernverkehr zu ermöglichen (…) Dieses soll sich an folgenden Kriterien orientieren: 1. Das Sozialticket für die Deutsche Bahn AG entspricht der Bahncard 25, die Anspruchsberechtigte zum Preis von 5 Euro erhalten. 2. Anspruchsberechtigt sind Leistungsbeziehende nach dem SGB II, dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie deren Angehörige. 3. Die Ausgabe des Sozialtickets für den Bahnverkehr erfolgt möglichst unbürokratisch und nicht stigmatisierend. 29.01.2008 Dortmund: Einführung eines 15-Euro-Sozialtickets für Bus und Bahn Am 13.12.07 hatte der Rat der Stadt Dortmund mit den Stimmen der Rathauskoalition aus SPD und GRÜNEN sowie der Fraktion “Die Linken im Rat” die Einführung eines 15-Euro-Sozialtickets beschlossen. Es berechtigt - erstmals ab Februar 2008 - zur Nutzung von Bus und Bahn innerhalb des gesamten Stadtgebiets, ohne tageszeitliche Einschränkungen. Angelegt ist das Ticket zunächst als 2-jähriges Pilotprojekt: “Falls die Bundesregierung eine Erhöhung der Regelsätze beschließt, die den Bezug eines ‚normalen‘ Tickets ermöglicht oder falls ein den Regelansätzen entsprechend günstiges Tarifangebot im VRR1 geschaffen wird, kann auf das Dortmunder Sozialticket verzichtet werden.” (aus der gemeinsamen Beschlussvorlage von SPD und Grünen v. 11.9.07). Berechtigt: alle InhaberInnen des “Dortmund-Passes”, d.h. im Grundsatz alle LeistungsbezieherInnen nach SGB-II (Alg-II/Sozialgeld), SGB-XII (Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung), Bundesversorgungsgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz und “wirtschaftlicher Jugendhilfe” des Jugendamts. Anspruchsberechtigt: 94.700 DortmunderInnen, d.h. jedeR sechste BürgerIn dieser Stadt. Im Vergleich zu anderen Städten nimmt Dortmund mit dem 15-Euro-Monatsticket zweifellos einen Spitzenplatz ein. Der SPD-Fraktionsvorsitzende feiert das in einer Antwort an das Bündnis deswegen als “sozialpolitischen Meilenstein”, ebenso der DGB-Bezirksvorsitzende in der lokalen Presse, während AktivistInnen der Nulltarif-Kampagne das Ticket mit Blick auf die Zumutungen der Hartz-Gesetze als lediglich halbherzigen Schritt in eine richtige Richtung kommentieren. Schließlich sind im Eckregelsatz von Hartz-IV nur 14,11 Euro monatlich für sämtliche “fremden Verkehrsdienstleistungen” vorgesehen. Dresden Dienstag, 15. April 2008 10:43 Vorbereitungen für Sozialticket in vollem Gange Die Linksfraktion im Rathaus engagiert sich weiterhin für das Sozialticket. Die Linken stellten jetzt den interfraktionellen Antrag öffentlich vor. Die Verhandlungen mit den jeweiligen Ämtern sind in vollem Gange, denn bis zum 1. Januar 2009 soll das Ticket realisiert sein. 1

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Einen Namen hat das Sonderticket bereits- Dresden Mobil. • 3. März 2008: interfraktioneller Antrag im Stadtrat eingebracht und beschlossen. Der Antrag sieht die Einführung eines Sozialtickets zum 1. Januar 2009 vor • Anforderungen: 40 bis 60 % des regulären Ticketpreises • Erweiterung des Berechtigtenkreises auf SGB II/XII-Empfängerinnen und -Empfänger, Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geringverdienerinnen und -verdiener, deren Einkommen maximal 10 % über den Bedarfssätzen nach SGB II bzw. XII liegt.

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Ferner wurde dem Oberbürgermeister aufgetragen, sich mit den DVB in Verbindung zu setzen, damit diese bis 30. Juni 2008 eine Studie zum Sozialticket erarbeiten. Die Studie sollte laut Antrag als Grundlage für eine konkrete Ausgestaltung von „Dresden Mobil“ dienen, wie die neue Vergünstigung heißen sollte. • Weiterhin die Einführung von rabattierten 4er-Karten zu prüfen. Dresden wäre mit dieser Neuerung Vorreiter für ganz Sachsen. Duisburg 01.02.2008 Antrag der Fraktion DIE LINKE. Einführung eines Sozialtickets Inhalt Der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Oberbürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, im Rahmen eines zunächst auf 2 Jahre angelegten Modellversuchs mit der DVG alsbald Regelungen für die Einführung eines Sozialtickets zu treffen. 2. Ein im Benehmen mit der DVG noch zu ermittelnder Zuschuss- bzw. Ausgleichsbetrag zur Bereitstellung eines Sozial-Tickets für den ÖPNV (Preisstufe A) in Duisburg wird in den Haushalt 2008 eingestellt. 3. Anspruchberechtigte für das Sozialticket sind LeistungsempfängerInnen von Arbeitslosengeld II, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit, der wirtschaftlichen Jugendhilfe oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. 4. Das Sozialticket wird auf Antrag ausgestellt und gilt ohne tageszeitliche Beschränkung. Die Abgabe des Sozialtickets soll sich an den in den Regelsätzen des SGB II und SGB XII enthaltenen Beträgen für „fremde Verkehrsdienstleistungen“ orientieren. Ein Preis von 15 Euro im Monat soll nicht überschritten werden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg fordert die Einführung eines sog. „Sozialticket“ für die Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, die damit zukünftig ermäßigt Bus und Bahnen nutzen können. Die SPD sieht die Notwendigkeit für das Sozialticket in sozial – und arbeitsmarktpolitischen Gründen. Hauptanliegen der Arbeitsmarktreform ist die Vermittlung von Arbeitslosen in Beschäftigung. Das setzt Mobilität voraus. Auch bei der Wahrnehmung von Arbeitsangelegenheiten wird von den Arbeitslosengeldempfängern hohe Mobilität erwartet. Um für diese Menschen ein kostengünstiges Angebot für die Benutzung von Bus und Bahn zu bieten, soll nach dem Wunsch der SPD-Fraktion beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) ein „Sozialticket“ angeboten werden, das –analog dem Ticket 1000- folgende Merkmale beinhaltet: Düsseldorf Diakonie fordert Sozialticket Wer in Düsseldorf von Arbeitslosengeld II lebt, muss gut zu Fuß sein. Denn ein Monatsticket zu bezahlen, ist für viele kaum möglich. Bei der Rheinbahn kostet wie in anderen Städten, die im Bereich des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) liegen, das Grund-Ticket 1000 im Abonnement 48,90 Euro. Menschen, die zum Beispiel mehrmals pro Woche zum Arzt müssen, zu verschiedenen Ämtern, zu Beratungseinrichtungen oder zur Lebensmittelausgabe, können die Fahrten dahin deswegen oft nicht bezahlen. Mobilität ist aber Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und verhindert zusätzliche Ausgrenzung. Deshalb fordert die Diakonie die Einführung eines Sozialtickets für bedürftige Menschen.

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MODELL FRANKFURT PASS wann eingeführt:

1991

warum: Initiative

ALOZ und linkes Bündnis ergriffen hierzu die

Berechtigung: Geringes Einkommen heisst:

jeder Erwachsene und jedes Kind mit 1. Wohnsitz in Frankfurt und mit geringem Einkommen bis zu „

869,-- € netto 1-Personenhaushalt „ „ 1.125,-- € netto 2-Personenhaushalt „ „ 1.380,-- € netto 3-Personenhaushalt „ 1.636,-- € netto 4-Personenhaushalt „ „ 1.892,-- € netto 5-Personenhaushalt und für je-

des weitere Mitglied der Haushaltsgemeinschaft 256,-- € mehr Ermässigungen: 40 % ERMÄSSIGTE MONATSKARTE CITYNETZ FÜR ERWACHSENE / FÜR JUNIOREN MONATS- ODER WOCHENKARTE außerdem: kostenlose Nutzung Bibliothek, kostenlose Ferienkarten SoJu, geringer Eintritt zu städt. Bädern, Zoo, Palmengarten (€ 1,--/0,50 €) 50 % Reduktion für Eissporthalle, städt. Museen, Freizeitmaßnahmen SoJu, Komm. Kino, Theater, VHS Fürth Fürther Sozialforum Forderung nach einem Sozialticket zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Beziehende von ALG II.

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Im Stadtrat wird die Forderung nach Einführung eines Sozialtickets unterstützt. Bedingung für eine Umsetzung ist aber, dass alle anderen Städte im regionalen Verkehrsverbund (wie Nürnberg, Erlangen) sich dem anschließen. Insofern ist man in Fürth darauf angewiesen, dass in all diesen Städten ebenfalls Initiativen entstehen, welche auch ein Sozialticket fordern.

Forderung: Sozialtickets für 18 € (personengebunden) Gelsenkirchen Schwarzfahren fürs Sozialticket Gelsenkirchen 29.10.2008 Selbsthilfegruppe der Hartz IV-Empfänger macht mit Aktion in Straßenbahnen auf ihr Anliegen aufmerksam „Ganz in Schwarz” wird die Hartz-Selbsthilfegruppe im Kirchenkreis Gelsenkirchen und Wattenscheid am Reformationstag Fahrten durch beide Städte unternehmen und auf diese Weise für ein Sozialticket demonstrieren. In drei Gruppen werden sie auf den Straßenbahnlinien 301 und 302 unterwegs sein und dabei mit den Fahrgästen über den Nutzen des Sozialtickets ins Gespräch kommen. „Wir fahren in schwarz, weil auch Menschen mit wenig Geld ein Recht auf Mobilität haben”, haben sich die Aktivisten auf ihre Flugblätter geschrieben. Nach dem Vorbild von Bären- und Schokoticket soll es Beziehern von ALG II, Sozialgeld und Menschen mit geringem Verdienst ermöglicht werden, mit einem Sozialticket durch Nutzung von Bus und Bahn am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Gladbeck Das Thema Sozialticket ist in aller Munde. Erst kürzlich votierten z.B. die Räte unserer Nachbarstädte Bottrop und Gelsenkirchen für die Einführung eines Sozialtickets.

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In Gladbeck ist das Problem der Mobilität nicht weniger drängend, erst recht vor dem Hintergrund, dass fast die Hälfte der GladbeckerInnen an der Armutsgrenze leben. Die DKP-Fraktion sammelt ab sofort Unterschriften für die Einführung eines Sozialtickets. Die Aktion startet Di, den 23.09.08 von 8-11 Uhr vor dem "Arbeitsamt", Wilhelmstr. 8-10. Am Mittwoch, 24.09.08 wird steht das Thema aufgrund eines DKP-Antrages auf der Tagesordnung des öffentlichen Sozialausschusses. Weiter werden wir am Sa, den 24.09.08 von 10-12 Uhr Unterschriften in der Innenstadt sammeln und am Infostand über Hintergründe informieren. Hannover Sozialbündnis Hannover • Sozialticket für 15 Euro wird als Ziel gefordert. • Das Argument, dass hohe Verluste bei den Verkehrsbetrieben entstehen, kann entkräftet werden. • Parteien und andere Vereinigungen sollten Sozialticketinitiativen nicht vereinnahmen – das gilt auch umgekehrt. Es ist besser, auf gleicher Augenhöhe zusammenzuarbeiten. Vor 2 ½ Jahren wurde das Bündnis gegründet. Zunächst wurde ein Antrag an die Regionalversammlung auf Einführung eines Sozialtickets abgelehnt. In der Regionalversammlung war man der Auffassung, dass der Preis für ein Sozialticket zwischen 20 Euro und dem, was das Seniorenticket kostet, liegen sollte. Das hat auch die Regionsversammlung jetzt beschlossen. Das Bündnis geht in seinen Forderungen darüber hinaus. Es will ein Sozialticket für15 Euro. Die Region Hannover ist Träger des ÖPNV. Deshalb sollte es das Sozialticket auch für die ganze Region geben. Es ist gut, wenn man das Argument, dass hohe Verluste gemacht würden, entkräften kann. Daher hat sich für die öffentliche Debatte als Vorteil erwiesen, dass es eine Studie in Köln gibt, die auch eine Befragung der Kund/innen einschließt und letztlich zeigt, dass die Kosten für ein solches Ticket niedriger sind als vorher angenommen. Herne In seiner Sitzung am 18.09.2007 hat der Rat die Verwaltung beauftragt, die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr zu prüfen. Eine präzise Schätzung der Kosten für die Stadt bzw. der HCR auf der Grundlage des sog. „Dortmund-Modells“ setzt bestimmte Annahmen voraus. Auszugehen ist in der Stadt Herne von insgesamt ca. 24.000 potentiellen Anspruchinhabern für ein Sozialticket. Beschlussvorschlag Rot-Grün: 1. Der Rat der Stadt Herne spricht sich für die Einführung eines „Sozialtickets“ im VRR aus. 2. Die Mitglieder des Rates der Stadt sowie der Verwaltung im Aufsichtsrat der HCR und der Verbandsversammlung des VRR werden angehalten, in den Gremien für die Einführung eines VRR -weiten „Sozialtickets“ einzutreten. Beschlussvorschlag Linke: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Überblick über die verschiedenen existierenden Modelle eines Sozialtickets zu erarbeiten. Weiterhin soll die Verwaltung Modelle entwickeln, wie ein Sozialticket in Herne und/oder im Ruhrgebiet, ggf. außerhalb des VRR, realisiert werden könnte. Konstanz InhaberInnen des Konstanzer Sozialpasses fahren im ÖPNV auf Kinderfahrschein. Die Stadtwerke tragen die „Kosten“. Markleeberg Initiative „Markleeberg muss leben“

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…fordert die Einführung eines Sozialtickets, verbunden mit anderen Forderungen verbinden, zum Beispiel der Verkürzung der Taktzeiten. •

Kosten für das Ticket – maximal 20 Euro Es wäre gut, die Leipziger Initiative auf den Kreis Leipziger Land auszudehnen, evtl. sogar das ganze MDV-Gebiet einzubeziehen. • Das steuerliche Existenzminimum soll als Grundlage dienen. • Verkehrsunternehmen machen oft gar keine Verluste. Sie sind oft nicht ausgelastet, v.a. im ländlichen Raum. • In Halle gibt es ein Sozialticket, für das keine öffentlichen Zuschüsse benötigt werden. • Auch der MDV beschäftigt sich mit einer Ticketeinführung ohne öffentlichen Zuschuss.

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Der Landrat Leipziger Land lehnt das Sozialticket nicht grundsätzlich ab. Er führt u.a. intensive Verhandlungen mit dem MDV und der Initiative. Allerdings bestehen tatsächlich im ländlichen Raum besondere Bedingungen, z.B. auch dass sich der MDV über die Grenzen von drei Bundesländern hinweg erstreckt. Aktuell bereitet die Leipziger Initiative ein Pilotprojekt Leipzig – Markkleeberg vor. SPD fordert Sozialticket in Mönchengladbach 14.2.2008:

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Dortmund hat es vorgemacht, Mülheim an der Ruhr und Gelsenkirchen sind diesem Beispiel gefolgt. „Mit dem Sozialticket bleiben Menschen mobil und können am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Mit den üblichen Regelsätzen der sozialen Leistungen ein fast unmögliches Unterfangen. Hier fordert die SPD Abhilfe, und gemeinsam mit der NVV-AG soll eine Lösung für die Nutzung von Bus und Bahn in Mönchengladbach gefunden werden.“ • Nur 14,03 Euro sieht der Hartz IV Regelsatz bundesweit für die monatliche Nutzung von Bus und Bahn vor. • Betroffen sind Menschen, die Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter oder bei voller Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundesversorgungsgesetz, Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz oder wirtschaftliche Leistungen vom Jugendamt erhalten. • Das personenbezogene Ticket 1.000 (Preisstufe A) ist im Jahresabo für den Preis von 15 € monatlich erhältlich und im gesamten Dortmunder Stadtgebiet gültig. • Auf Forderung der SPD-Fraktion soll die Verwaltung mit der NVV-AG für die weitere Umsetzung in Verhandlung treten. Erfahrungen und Ergebnisse des Dortmunder Modells sind dabei zu berücksichtigen.“ Mülheim 16.01.2008: DGB: Die Forderung nach Einführung eines Sozialtickets in Mülheim ist sozialpolitisch richtig

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes der Region Mülheim-EssenOberhausen begrüßt der Regionsvorsitzende Dieter Hillebrand den Vorstoß der SPD und der Grünen für ihre Forderung nach Einführung eines Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr für bedürftige Mülheimer Bürger und Bürgerinnen. Für die DGB-Region Mülheim-Essen-Oberhausen steht die Forderung voll im Einklang mit der Würde des Menschen. Und die ist im Grundgesetz eben nicht nach materiellen Gesichtspunkten differenziert, sondern für alle Menschen gleich festgeschrieben. SPD-Fraktion für wohlwollende Prüfung Eine wohlwollende Prüfung des Sozialtickets für Mülheim durch die Verwaltung fordert die SPD-Ratsfraktion. Bei der Frage der Finanzierung sollte berücksichtigt werden, dass durch die vermehrte Nutzung des VRR-Tickets erfahrungsgemäß der Anteil der Schwarzfahrten sinke. Auch beim Verwaltungsaufwand sieht die SPD in Mülheim positive Aspekte. Durch den MülheimPass haben wir hier die Möglichkeit, den Kreis der bedürftigen Personen relativ leicht zu erfassen. München

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Sozialticket ab 1. März 2009 "Isar Card S", auch als "Sozialticket" bekannt Berechtigte:. Empfänger von Leistungen nach SGB II- und SGB XII können einen "München Pass" beantragen. Dieser berechtigt zum Bezug des "Sozialtickets", Preis: monatlich 22,90 Euro und damit die Hälfte des Normalpreises. Finanzierung: Rund 178.000 Münchner gelten laut Armutsbericht als arm. Nach Schätzungen werden rund 75.000 Menschen den München Pass beantragen, die Stadt muss rund 5,5 Millionen Euro jährlich beisteuern. Die Einführung der "Isar Card S" wird am 13. November im Sozialausschuss beschlossen. Ab 1. März soll es das soziale Ticket zu kaufen geben. (SZ) Landtag von NRW debattiert über Konjunkturprogramm und Sozialticket Düsseldorf (ddp-nrw) Der Landtag debattiert heute (23 Oktober 08, ab 10.00 Uhr) über Forderungen nach einem Konjunkturprogramm und einem Sozialticket für Nordrhein-Westfalen. Düsseldorf (ddp-nrw). Der Landtag debattiert heute (23. Oktober, ab 10.00 Uhr) über Forderungen nach einem Konjunkturprogramm für Nordrhein-Westfalen. (…). Zudem berät das Parlament über die Forderung der Opposition, ein flächendeckendes preisgünstiges NRW-Sozialticket in Bussen und Bahnen einzuführen. Wittke (CDU) lehnt NRW-Sozialticket ab Düsseldorf. (ddp-nrw). In Nordrhein-Westfalen wird es kein flächendeckendes Sozialticket in Bussen und Bahnen geben. Entsprechende Forderungen der Opposition lehnte Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag als «populistisch» ab. Die Regierung stelle den Kommunen 110 Millionen Euro im Jahr für den Nahverkehr zur Verfügung. Aus diesen Mitteln müssten mögliche Sozialtickets in den Städten und Gemeinden bestritten werden. SPD und Grüne hatten ein günstiges Nahverkehrs-Ticket für sozial Schwache beantragt. Neben den günstigen Tickets für Senioren, Schüler und Studenten sei dringend auch ein flächendeckendes Ticket für einkommensschwache Menschen notwendig. Erfolgreiche Sozialticket-Modellprojekte in Köln und Dortmund hätten gezeigt, dass es einen Bedarf für eine preiswerte Sozial-Fahrkarte in ganz NRW gebe. (ddp) Sachsen Regionale Lösungen – Landes- und Verbundlösungen müssen das Ziel sein In Sachsen hat Bündnis 90/Die Grünen die Einführung eines Sozialtickets beschlossen; am Wochenende 11./12.10.2008 hat auch DIE LINKE einen Beschluss dazu gefasst. Erste Kontakte sind darüber hinaus mit der SPD-Fraktion im Landtag geknüpft. Aus der Perspektive der Initiative „Leipzig braucht ein Sozialticket“ stellt sich allerdings ein anderes Problem: Die Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen aus der Region ist schwer zu realisieren. Die meisten arbeiten isoliert voneinander. Insofern wird die Durchsetzung eines Sozialtickets für Leipzig als Basis begriffen, wenn es auch eine Insellösung erst einmal wäre, von der aus Landeslösungen realisierbarer erscheinen. Hierfür gälte es die Finanzierung durch Landesmittel zu sichern, schon alleine wegen der sehr unterschiedlichen regionalen Bedingungen (Petra Weissfuß, Leipzig). Klar ist allerdings, dass dies erst einmal eine Insellösung bliebe, die nicht mal im Umland genutzt werden könnten (Initiative „Markleeberg muss leben) Kreis Unna Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Unna Der Kreistag des Kreises Unna hat zum 1. Dezember 2008 die Einführung eines Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr innerhalb des Kreisgebietes zunächst für einen zweijährigen Modellversuch beschlossen. Preis: monatlich 15 € für das gesamte Kreisgebiet Unna. Berechtigte: Das Ticket kann beantragen, wer folgende Sozialleistungen erhält:

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Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Sozialgesetzbuch II von der ARGE Kreis Unna Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch XII (auch wenn Sie in einer Einrichtung leben), Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundesversorgungsgesetz, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Als junger Mensch wirtschaftliche Leistungen vom Jugendamt des Kreises Unna bzw. den Jugendämtern der Städte im Kreis Unna, weil Sie in einem Heim, bei Pflegeeltern oder bei Verwandten leben. Presse: Kreis Unna beschließt Sozialticket für 15 Euro , 20.10.2008, Von Rolf Maug Wasser auf die Mühlen des Grünen-Fraktionssprechers Mario Krüger: Zum 1. Dezember führt auch der Kreis Unna ein Sozialticket für 15 Euro im Monat ein. Damit steht Dortmund bundesweit nicht länger allein da. … zu den Unterschieden: Zwar waren hier wie im Kreistag Unna die Grünen die treibende Kraft für das Sozialticket. Nur: In Dortmund hatten die Grünen (zumindest im entscheidenden Moment) die SPD an ihrer Seite. Im Kreistag hoben die Grünen gemeinsam mit den christ- und den freidemokratischen Mitgliedern die Hand. In Unna plant der Kreis Mehraufwendungen von 1,1 Mio Euro ein. Wattenscheid Ganz in Schwarz Hartz IV-Gruppe wirbt für Sozialticket Wattenscheid, 30.10.2008 Von Kopf bis Fuß ganz in Schwarz gekleidet wollen die Mitglieder der Hartz-Selbsthilfegruppe im Kirchenkreis Gelsenkirchen und Wattenscheid am Reformationstag, 31. Oktober, Fahrten mit den Straßenbahnlinien 301 und 302 durch beide Städte unternehmen und auf diese Weise für ein Sozialticket werben. Ihr Motto: „Wir fahren in schwarz, weil auch Menschen mit wenig Geld ein Recht auf Mobilität haben”. Dabei wollen sie mit den Fahrgästen über den Nutzen des Sozialtickets ins Gespräch kommen. Die Selbsthilfegruppe engagiert sich im fünften Jahr ihres Bestehens besonders für die Einführung des Sozialtickets. Nach dem Vorbild des Bären- und Schokotickets soll es Menschen mit wenig Geld, z.B. Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II, ermöglichen, durch Nutzung von Bus und Bahn am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. „Wenn die Landesregierung bereit ist, Rettungspakete für Banken zu finanzieren, dann sollte es erst recht möglich sein, Menschen, die mit wenig Geld auskommen müssen, nicht im Regen stehen zu lassen”, heißt es in einer Pressemitteilung der Selbsthilfegruppe. Mobilität sei ein Geschenk Gottes und müsse nicht erst verdient werden. Deshalb mache die Gruppe jeden Jahr aus dem Reformationstag einen Reform-Aktionstag und erinnere daran, dass Reformen bis heute notwendig sind. Witten 29. April 2008 08:21 Uhr WITTEN Ein Sozialticket für die Armen, das ist eine Forderung, die der DGB bis zum Jahresende für Witten durchsetzen will. Denn: Wer mobil sein will und sich mit Hartz IV über Wasser halten muss, für den seien im monatlichen Regelsatz nur 12 Euro für den öffentlichen Personennahverkehr vorgesehen. Das preiswerteste Monatsticket für Bus und Bahn aber koste 39,20 Euro. „So wird Mobilität für Arme zum Luxus“, Dem DGB geht ein solches stadtbezogenes Ticket allerdings nicht weit genug. Er plant ein Ticket, mit dem die Nutzer auch über die Wittener Stadtgrenzen hinaus fahren können. Sonntag, 09. November 2008 Ruhr Nachrichten Sozialticket für Witten - SPD Zielsetzung ist die Einführung des Sozialtickets zum 01.05.2009. Für den öffentlichen Nahverkehr sind im Regelsatz für Menschen, die "Hartz IV" empfangen, weniger als 12 Euro vorgesehen. Ein 4er-Ticket der Preisstufe A (also zwei Hin- und Rückfahrten) kostet 7,40 Euro. Die preiswerteste Monatskarte (Ticket 1000, Preisstufe A, ab 9.00 Uhr) kostet bereits 39,20 Euro. Mobilität wird für Arme damit zum Luxus. Die SPD-Fraktion hält es darüber hinaus für notwendig, auf ein günstiges Mobilitäts-/Sozialticket hinzuwirken, das im gesamten VRR-Gebiet zu nutzen ist. Wir sehen außerdem die Landesregierung in NRW in der Pflicht, sich für die Einführung eines Sozialtickets für alle Menschen in unserem Land einzusetzen, deren Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegt. Ein Sozialticket kann nicht von der Haushaltslage der einzelnen Stadtverwaltungen oder dem Gesellschaftskonstrukt der kommu-

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nalen ÖPNV-Unternehmen abhängig sein. Betroffene sind landesweit gleich zu behandeln. Die Landesregierung hat die finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen und die Abwicklung über die Verkehrsverbünde (z. B. VRR) zu organisieren. Zittau Zittauer Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit Initiative für einen Sozialpass und ein Sozialticket. für den Landkreis Löbau/Zittau. Die Kreisverwaltung erhielt ein Prüfauftrag. Im Dezember 2006 und Sommer 2007 legte sie die Ergebnisse vor. Sie fielen negativ aus, zum einen weil ein enormer Verwaltungsaufwand befürchtet worden war und zum anderen weil das Sozialticket als geldwerter Vorteil vom Regelsatz abgezogen werden müsste. Aber aufgrund des öffentlichen Drucks hat der Kreistag im Dezember 2007 die Einführung eines Sozialpasses beschlossen. . Darüber hinaus hatte die Initiative eine Umfrage unter den Betroffenen durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass keine Mindereinnahmen für die Verkehrsbetriebe zu erwarten sind. In ländlichen Gegenden bringt solch ein Pass keine Mindereinnahmen für die Verkehrsunternehmen, weil die Busse ohnehin leer fahren bzw. nur von Schulkindern genutzt werden. Im ländlichen Raum ist ein Sozialticket besonders wichtig, weil Versorgung zunehmend ausgedünnt wird.

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