Steckt der deutsche Michel in der Schuldenfalle?
Es drängt sich der Eindruck auf, dass unseren Regierenden die Wirtschaftskrise auch als Alibi dient, um den teuersten Wahlkampf aller Zeiten zu rechtfertigen. Da werden Milliarden verpulvert, als ob es kein Morgen geben würde. Und keiner sagt, wie das alles bezahlt werden soll.Angesichts dieser Fakten muss ich feststellen: Wer heute Wohltaten für die Zeit nach der Wahl verspricht, der lügt. Egal, wer dann regiert, es wird einen Kassensturz geben (müssen) – und der wird ohne Zweifel radikale Ausgabenkürzungen im Haushalt, vermutlich vor allem im öffentlichen Dienst und bei den Sozialausgaben, zur Folge haben. Und trotzdem werden auch Steuererhöhungen nötig sein, um der Staatsschulden Herr zu werden. Peter Stützle hat es Ende Mai im Tagesspiegel sehr schön dargelegt: „Die zusätzlichen Staatsschulden wegen der Krise, so hören wir dieser Tage oft, würden noch künftige Generationen belasten. Von wegen belasten – erdrücken werden sie unsere Enkel.“ Dass der Bund tatsächlich hundert Jahre lang mit jährlich 10 Milliarden Euro seine Schulden tilgt, daran glaubt ernsthaft wohl niemand (Das müssten „hundert Jahre immerwährenden Aufschwungs, gepaart mit eiserner Finanzdisziplin." sein, schreibt Stützle). Meines Erachtens befindet sich Deutschland bereits in der Schuldenfalle nur zugeben will es keiner. (schreibt Martin Becker, Berlin-Reinickendorf 14-06-09)
Tante Emma