Eu-erweiterung 1961-2006

Wissensvermittlung über neue Medien

Journalistenweiterbildung, 3. Tag, Erweiterung, 09:30-11:00 Uhr

Die EU-Erweiterung Zentrale Etappen und wesentliche Aspekte der Erweiterungsrunden 1961-2006

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Das Programm der Präsentation Wissensvermittlung über neue Medien

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Wissensvermittlung über neue Medien

Die Ziele der Präsentation Auswirkungen auf Mitgliedstaaten?

Auswirkungen auf mittel- und osteuropäische Länder?

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Verlauf des Prozesses?

Auswirkungen auf regionale Stabilität?

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Wissensvermittlung über neue Medien

Die vertraglichen Grundlagen (1)

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Wissensvermittlung über neue Medien

Die vertraglichen Grundlagen (2)

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Bestimmungsfaktoren (1) Wissensvermittlung über neue Medien

Verträge

Erweiterungsprozess

Spannungsfeld Erweiterung <> Vertiefung

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Bestimmungsfaktoren (2) Wissensvermittlung über neue Medien

Verträge

Besondere sektorielle Interessen

Erweiterungsprozess

Spannungsfeld Erweiterung <> Vertiefung

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Nationale Interessen

Entscheidungsfähigkeit des EU-Systems

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Die erste Norderweiterung Wissensvermittlung über neue Medien

6 Gründungsmitglieder: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande

Norderweiterung 1973: Dänemark, Großbritannien, Irland

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Der Widerstand Frankreichs gegen die erste Norderweiterung Verträge

Besondere sektorielle Interessen

Erweiterungsprozess

Spannungsfeld Erweiterung <> Vertiefung

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Nationale Interessen

Entscheidungsfähigkeit des EU-Systems

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Die Süderweiterung Wissensvermittlung über neue Medien

6 Gründungsmitglieder: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande

Norderweiterung 1973: Dänemark, Großbritannien, Irland

Süderweiterung: 1981 Griechenland 1986 Portugal, Spanien

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Determinanten der Süderweiterung Verträge

Besondere sektorielle Interessen

Erweiterungsprozess

Spannungsfeld Erweiterung <> Vertiefung

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Nationale Interessen

Entscheidungsfähigkeit des EU-Systems

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Die EFTA-Erweiterung Wissensvermittlung über neue Medien

6 Gründungsmitglieder: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande

Norderweiterung 1973: Dänemark, Großbritannien, Irland

Süderweiterung: 1981 Griechenland 1986 Portugal, Spanien

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EFTA-Erweiterung 1995: Finnland, Österreich, Schweden

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Bestimmungsfaktoren der drei Erweiterungsrunden: ein Fazit Verträge

Besondere sektorielle Interessen

Erweiterungsprozess

Spannungsfeld Erweiterung <> Vertiefung http://www.gesellschaft-agora.de

Nationale Interessen

Entscheidungsfähigkeit des EU-Systems Seite 13

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Wissensvermittlung über neue Medien

Das Programm der Präsentation

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (1)  Anfang 90er Jahre: Abschluss von bilateralen Assoziationsabkommen  Ziel: Schaffung eines großen europäischen Marktes  Finanzielle Unterstützung der MOEL mit verschiedenen Gemeinschaftsinstrumenten

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (2) Kopenhagener Kriterien

Verlauf der Osterweiterung

 Stabile Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit etc.  Eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit dem Wettbewerbs-druck und den Marktkräften in der EU standzuhalten Erste bilaterale Europaabkommen Noch keine Beitrittsperspektive Anfang 90er Jahre http://www.gesellschaft-agora.de

Beitritt möglich, wenn so genannte „Kopenhagener Kriterien“ erfüllt

 Die Fähigkeit, das gesamte Recht der EU zu übernehmen und das Einverständnis mit den Zielen der EU

Juni 1993 Seite 16

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (3) Agenda 2000

Verlauf der Osterweiterung

 Aufnahme von Verhandlungen mit Ungarn, Polen, Estland, Tschechien, Slowenien und Zypern empfohlen

Europäischer Rat fordert die Kommission auf, Stellungnahmen zu den Beitrittsgesuchen vorzulegen Dezember 1995 http://www.gesellschaft-agora.de

 Fordert verstärkte Maßnahmen zur Anpassung der MOEL im Vorfeld der Erweiterung Von der Kommission im Rahmen der  Ab 1998 werden „Agenda 2000“ „Fortschrittsberichte“ vorgelegt vorgelegt

1997 Seite 17

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Wissensvermittlung über neue Medien

Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (4) Verlauf der Osterweiterung

Europäischer Rat Luxemburg Eröffnung von Beitrittsverhandlungen nur mit fortgeschritteneren Kandidaten

Dez. 1997 http://www.gesellschaft-agora.de

Verhandlungsb eginn mit „erster Welle“ Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern

Frühjahr 1998

Europäischer Rat Helsinki Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit „zweiter Welle“ beschlossen

Dez. 1999

Verhandlungsb eginn mit „zweiter Welle“ Bulgarien, Lettland, Litauen, Malta, Rumänien und Slowakei

Februar 2000 Seite 18

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (5) Verlauf der Osterweiterung

Schwierige Verhandlungen

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Stand Standdes desBeitrittsverhandlungen Beitrittsverhandlungen im imJanuar Januar2002 2002 geschlossene/ Beitrittsland geöffnete Kapitel Slowenien

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Tschechien

24 / 29

Ungarn

24 / 29

Zypern

24 / 29

Lettland

23 / 29

Litauen

23 / 29

Slowakei

22 / 29

Estland

20 /29

Malta

20 /29

Polen

20 /29

Bulgarien

14 /27

Rumänien

9 / 17

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (6) Verlauf der Osterweiterung

Bestimmungsfaktoren

Verträge

Kommission veröffentlicht Strategiepapier zur Erweiterung

Nov. 2000 http://www.gesellschaft-agora.de

Europäischer Rat von Nizza Annahme des Kommissionspapiers und Verabschiedung des Vertrags von Nizza mit Regelungen für erweiterte EU

Dez. 2000

Europäischer Rat Laeken Verhandlungen sollen Ende 2002 abgeschlossen sein. Einberufung Regierungskonferenz für 2004

Erweiterungsprozess

Spannungsfeld Erweiterung <> Vertiefung

Dez. 2001 Seite 20

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (7) Verlauf der Osterweiterung

Europäischer Rat Kopenhagen Dez. 2002 http://www.gesellschaft-agora.de

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (8) Verlauf der Osterweiterung

Europäisches Parlament stimmt dem Beitritt zu

Unterzeichnung des Beitrittsvertrags durch Staats- und Regierungschefs und Außenminister in Athen

April 2003 http://www.gesellschaft-agora.de

April 2003 Seite 22

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Wissensvermittlung über neue Medien

Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (9) Verlauf der Osterweiterung

Die Ergebnisse der Referenden in den Beitrittskandidaten 2003

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Der Verlauf der Osterweiterung von 2004 (10) Verlauf der Osterweiterung

Offizieller Beitritt der 10 neuen Mitgliedstaaten

Wahlen zum Europäischen Parlament Erstmals werden Abgeordnete zum EP aus den neuen Mitgliedern direkt gewählt.

01.05.2004 http://www.gesellschaft-agora.de

13.06.2004

Amtsantritt der neuen BarrosoKommission Neue institutionelle Regelungen treten in Kraft

22. Nov. 2004 Seite 24

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Wissensvermittlung über neue Medien

Das Programm der Präsentation

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Wissensvermittlung über neue Medien

Spezifika der Erweiterung von 2004  Hohe Anzahl der Beitrittskandidaten  MOEL in einem tiefgreifenden Transformationsprozess begriffen

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Wissensvermittlung über neue Medien

Besonderheiten der aktuellen Erweiterungsrunde (2)  Hohe Anzahl der Beitrittskandidaten  MOEL in einem tiefgreifenden Transformationsprozess begriffen  Niedriges ökonomisches Entwicklungsniveau der Neumitglieder

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Wohlstandsunterschiede

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Determinanten der Erweiterung von 2004 Verträge

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Besondere sektorielle Interessen

2

Erweiterungsprozess

5 Spannungsfeld Erweiterung <> Vertiefung

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3 Nationale Interessen

4 Entscheidungsfähigkeit des EU-Systems

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Ausblick: Bulgarien, Rumänien Bulgarien, Rumänien Wissensvermittlung über neue Medien

Beitrittsverträge am 25.04.2005 unterzeichnet Bericht der EUKommission vom 16.05.2006 verschiebt Entscheidung über Beitrittsdatum auf Oktober

Kroatien, Türkei

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Ausblick: Kroatien (1) Kroatien

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Ausblick: Kroatien (2) Kroatien

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Ausblick: Kroatien (3)

http://www.delhrv.cec.eu.int/hr/index.htm http://www.gesellschaft-agora.de

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Ausblick: Türkei: Die Chronologie des Beitrittsprozesses (1)

Türkei

 12/1999: Türkei wird zum Beitrittskandidaten erklärt  3/2001: Abschluss Beitrittspartnerschaft  3/2001: Türkei verabschiedet nationales Programm zur Umsetzung von EU-Gesetzen

http://europa.eu.int/comm/enlargement/turk ey/pdf/npaa_full.pdf http://www.gesellschaft-agora.de

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Ausblick: Türkei: Die Chronologie des Beitrittsprozesses (2)

Türkei

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 9/2001: Türkisches Parlament verabschiedet über 30 Verfassungsänderungen  8/2001: Türkisches Parlament verabschiedet Reformen im Bereich Menschenrechte  1/2004: Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei  6/2005: Geänderte Strafrechtsordnung in der Türkei tritt in Kraft Seite 35

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Ausblick: Türkei: Die Chronologie des Beitrittsprozesses (3)

Türkei

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 10/2004: Kommissionsbericht zur Türkei vorgelegt  12/2004: Europäische Rat legt Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf 3. Oktober 2005 fest  6/2005: Bekräftigung dieses Termins durch den Europäischen Rat  6/2005: Kommission legt Verhandlungsrahmen mit Türkei vor Seite 36

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Ausblick: Türkei: Besondere Schwierigkeiten

Türkei

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 Einwohnerzahl  Türkei geografisch Teil Europas?  Türkei religiös und kulturell Teil Europas?  Menschenrechtssituation  Noch keine offizielle Anerkennung Zyperns

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Der Beitrittsprozess der Türkei in der Analyse (1) Verträge

1

Besondere sektorielle Interessen

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Türkei-Beitritt

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3 Nationale Interessen

4 Entscheidungsfähigkeit des EU-Systems

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Der Beitrittsprozess der Türkei in der Analyse (2) Deutschland

Regierung Schröder starker Befürworter des Beitritts. CDU/CSU-Opposition dezidiert dagegen, für privilegierte Partnerschaft Nach möglichem Regierungswechsel im September 2005 deswegen grundlegender Wandel zu erwarten

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Vereinigtes Königreich Nachdrücklicher Befürworter des Türkei-Beitritts und weiterer Erweiterung. Hintergrund: Will EU als losen Staatenverbund

Frankreich

Hat – ebenso wie Österreich – ein Referendum zum Türkei-Beitritt angekündigt. Sehr, sehr skeptische bis ablehnende Positionen bei Regierung und Bevölkerung

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Der Beitrittsprozess der Türkei in der Analyse (3) Polen

Befürchtet, dass die Türkei nach einem Beitritt massive Subven-tionen benötigen würde und diese dann nicht mehr für Polen zur Verfügung stünden. Außerdem hält es die Türkei für zu groß, als dass ihr Beitritt überhaupt bewältigt werden könnte.

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Europäische Kommission In Gestalt ihres Erweiterungskommissars, Olli Rehn, nach wie vor starker Befürworter, zumindest einer Aufnahme der Beitrittsverhandlungen zum geplanten Termin, am 3. Oktober 2005

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Bestimmungsfaktoren, auch für die Zukunft Wissensvermittlung über neue Medien

Zukünftige Erweiterungen: Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Türkei etc.

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