050609 Gemeinderat

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09.06.05

Nr.
132

Seite
53

zh

Teil
01


Sitzung des Zürcher Gemeinderats

Es darf gebaut werden Eine Bahnbrücke und drei Fussballfelder luc. Der Zürcher Gemeinderat hat mit seinen Entscheiden in der gestrigen Sitzung die Durchführung mehrerer Bauvorhaben ermöglicht. In Oerlikon soll die bestehende Bahnbrücke über die Schaffhauserstrasse ersetzt werden. Diese an sich unspektakuläre Massnahme, die aus baulichen Gründen sowieso nötig geworden wäre, stellt den Startschuss für ein weitaus grösseres Vorhaben dar: für die Realisierung eines Umsteigezentrums, das Oerlikon zur Drehscheibe des öffentlichen Verkehrs für Zürich Nord und das ganze Glatttal machen soll. Um für das Umsteigezentrum Platz zu schaffen, soll die neue Brücke mehr als doppelt so lang werden als die bestehende. Die dadurch entstehenden Mehrkosten von 5,3 Millionen Franken übernimmt die Stadt im Sinne einer Vorinvestition. Später sollen die Kosten unter den Trägern des Projektes aufgeteilt werden. Zu diesem Thema überwies der Rat auch gleich ein Postulat der Spezialkommission Verkehr, das eine angemessene Beteiligung des Kantons an den Investitionen der Stadt in den öffentlichen Verkehr verlangt. Und schliesslich bekräftigte der Rat seine Unterstützung für das Umsteigezentrum, indem er ein weiteres Postulat überwies, das eine möglichst rasche Projektierung des Bauvorhabens fordert. Die SVP fand mit ihrer Argumentation, die Situation am Bahnhof Oerlikon sei schon übersichtlich genug, keinerlei Gehör. Als zweites Bauvorhaben auf der Traktandenliste stand das Projekt für drei neue Fussballfelder, die bei der Sportanlage Juchhof entstehen sollen. Sie bilden den Ersatz für die Felder, die durch den Neubau des Letzigrundstadions wegfallen. Die sportpolitische Euphorie des vergangenen Wochenendes, als das Zürcher Stimmvolk dem Neubau des Stadions Letzigrund deutlich zustimmte, hielt auch in der Ratssitzung noch an. Von der SP bis zur FDP wurde die Vorlage als Massnahme zur Linderung des akuten Fussballplatz-Mangels und als vorteilhaft für die Jugend und den Breitensport gepriesen. Der Rat stimmte gleich zweimal über die Felder ab – zuerst hiess er die notwendige Zonenänderung gut, dann sprach er sich für einen Objektkredit von 10 Millionen Franken für die Plätze aus. Nur über den Neubau der Garderoben wird ein anderes Mal beraten. Diese Aufteilung der Vorlage erfolge aus Effizienzgründen, erklärte der Stadtrat. So könnten nämlich die Plätze bereits im Frühjahr 2006 eröffnet werden. Die SVP hatte allerdings einen anderen Verdacht: Hätte man die beiden Vorlagen zusammengelegt, wäre die 20-Millionen-FrankenGrenze überschritten worden, und ein obligatorisches Referendum wäre nötig geworden. Gegen diese «Salamitaktik», wie sie es nannte, wollte sich die SVP wehren und lehnte die Vorlage deshalb ab. Aus dem Projekt entstünden ausserdem Folgekosten, weil wegen der Plätze die Milchwirtschaft des Gutsbetriebes Juchhof verlegt werden müsse, was bedeutende Mehrkosten schaffe. Und überhaupt, argumentierte die SVP, wäre es viel günstiger gewesen, Kunstrasenplätze zu erstellen. Aber auch bei dieser Vorlage war der SVP kein Erfolg beschieden. Der Rat überwies sogar noch ein Postulat, dass eine bessere Anbindung der Sportanlage an den öffentlichen Verkehr fordert, obwohl SVP und FDP klar zu machen versuchten, dass Sportler viel lieber mit dem Auto anreisen würden. Einigermassen komplex war die Ausgangslage

für eine Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO) in Zürich West. Zum Antrag des Stadtrates gesellten sich zwei Kommissionsanträge, welche beide in den betroffenen Gebieten den Wohnanteil erhöhen wollten. Zudem stand der Rat unter Zeitdruck: Weil die geltenden Bestimmungen für die betreffende Planungszone heute Donnerstag ablaufen, wäre automatisch die alte BZO wieder in Kraft getreten, wenn sich der Rat nicht hätte einigen können. Diese BZO aus dem Jahr 1985 wiederum sieht praktisch keinen Wohnanteil vor. Schliesslich setzte sich der Vorschlag von SP und Grünen durch, der einen Wohnanteil von 38 Prozent vorsieht, im Gegensatz zu den 30 Prozent, welche der stadträtliche Vorschlag verlangte. «Es reicht nicht, weil von der FDP wieder so viele fehlen», stellte Stimmenzähler und SVP-Ratsmitglied Mauro Tuena beim Auszählen frustriert fest. «Die fehlen nicht, die sind so wenige», feixte seine Kollegin Min Li Marti von der SP.