Gruene Ov5 Kompronippes 200709 Web

KOMMUNALES OHNE WENN UND ABER. KOMMUNALWAHLPROGRAMM 2009-2014 FÜR DEN BEZIRK KÖLN-NIPPES

ZEIT FÜR GRÜN.

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Köln-Nippes Bilderstöckchen, Longerich, Mauenheim, Niehl, Nippes, Riehl, Weidenpesch

Regina Bechberger:

„Ich setze mich seit Jahren für den Erhalt der Rennbahn und anderer Grünflächen ein. Das möchte ich auch weiter tun und möchte dafür sorgen, dass diese Grünflächen sauberer werden.”

Oben: Der Leipziger Platz in Nippes Unten: Die Rennbahn in Weidenpesch HERAUSGEBER:

IMPRESSUM:

Bündnis 90/Die GRÜNEN Ortsverband Köln-Nippes

Das Kommunalwahlprogramm 2009-2014 wurde beschlossen auf der Mitglieder­ver­ sammlung der GRÜNEN, Ortsverband KölnNippes, am 2. Juni 2009.

Ebertplatz 23 50668 Köln Telefon Tel. 0221 / 732 98 54 Fax 0221 / 972 78 89 [email protected] www.gruene-nippes.de oder www.nippes.zeit-fuer-gruen.de

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Wir danken allen AutorInnen, die sich mit inhaltlichen Beiträgen an diesem Programm beteiligt haben. V.i.S.d.P.: Marion Lüttig, Friedel Steinforth Layout: Dietmar Putscher Fotos: Wolfgang Schubert (Titel), Annika Müller, photocase (S.7), www.bilderbuch-koeln.de (S.2 oben) Druckerei: DFS Druck GmbH, Köln Auflage: 3000 Stück

Gesunde Stadt Wir GRÜNEN wünschen uns Köln-Nippes als Teil einer Stadt, in der wir alle gut leben können. Diese Lebensqualität nennen wir „gesunde Stadt“. Entscheidend für eine gesunde Stadt sind Nutzung und Gestaltung der öffentlichen Flächen. Mithilfe von gepflegten Grünflächen, Plätzen und Brunnen soll der Bezirk Nippes zu einem attraktiven Stadtteil werden. Die Bedürfnisse der verschiedenen Generationen und sozialen Gruppen sollen hier besonders berücksichtigt werden. g Langsamverkehr Die stärkste Belastung für Gesundheit, Sicherheit und Aufenthaltsqualität geht vom Autoverkehr aus. Deshalb fordern wir ein Konzept, das den „Langsam­ verkehr“ der FußgängerInnen und Rad­­­fahrerInnen gleichberechtigt in die Planung einbindet. Dazu muss dem Langsamverkehr mehr Platz ein­ge­­räumt werden. Das Radwegenetz soll geschlossen, die Einbahnstraßen für RadfahrerInnen geöf­fnet und der Autoverkehr in Wohn­ gebieten reduziert werden. Verkehrs­fluss und verträgliches Auskommen aller sind durch weitere Einrichtung von Kreisverkehren, Tempo-30-Zonen und Mischverkehrsflächen (z. B. Spiel­straßen) zu verbessern. Auch wollen wir den ÖPNV durch barrierefreie Zugänge, verbesserte Takt­­zeiten und Anschlüsse optimieren. Zudem sollen die Haltestellen durch eine ansprechende Gestaltung attraktiver und die Anzahl der Abstellanlagen für Räder erhöht werden.

g Kein Ausbau des Gürtels Den größten Beitrag für eine gesunde Umwelt leistet das Grün in der Stadt. Pflege, Erhalt und Erweiterung des Grünanteils sind daher unsere wesent­ lichen Forderungen. An erster Stelle steht die für eine Stadtautobahn vor­­gesehene Gürteltrasse: Sie soll statt­dessen zu einem Freizeitraum und einer Grünfläche weiterentwickelt werden. Diese grüne Verbindung zwischen Nordpark und Nippeser Tälchen würde den BürgernInnen in Nippes Platz für Spiel und Sport bieten.

Heute Wiese, morgen Autobahn? Nicht mit uns!

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Der Ausbau der Gürteltrasse zu einer sechsspurigen Stadtautobahn droht unseren Bezirk zu zerschneiden! Hierdurch würden der Lärmpegel und die Emissionen deutlich erhöht und mehr Verkehr angezogen. Dieser Plan ist ein Überbleibsel einer längst überholten Verkehrsplanung für eine autogerechte Stadt, die überall zur Zerstörung städtischer Lebensqualität geführt hat. g Grünflächen Die Grünflächen müssen als Erholungs­ raum von Bebauung freigehalten wer­ den. Im Siedlungsbereich soll das Grün qualitativ aufgewertet werden. Wir werden uns für den Erhalt der begrünten Vorgärten einsetzen.

Auch Bäume spielen für das Stadtklima eine wesentliche Rolle. Deshalb fordern wir den wertvollen Baumbestand in der Stadt (z. B. Kempener Straße) zu sichern und durch Neupflanzungen (z. B. Niehler Straße, Escher Straße) zu ergänzen. Der Alleecharakter der Kempener Straße ist langfristig nur zu erhalten, wenn der Mittelstreifen wie etwa in der Weißenburgstraße als Allee für FußgängerInnen und RadfahrerInnen entwickelt wird. Für die auf dem Mittelstreifen entfallenden Parkplätze sollen alternative Parkmöglichkeiten geschaffen werden.

Rita Lück:

„Ich habe einen Sohn, bin verheiratet, lebe seit zehn Jahren in Bilderstöckchen. Mein Hauptinteresse besteht im Erhalt der lebendigen Veedelsvielfalt. Dazu gehört auch eine großstädtische Entwicklung des Clouthgeländes mit einem großstädtischen Mix aus Kultur, Ansiedlung aller Einkommensgruppen und ausreichend Grün- und Freiflächen als Aufenthaltmöglichkeiten für alle Altersgruppen.” Einkaufsstraße im Veedel: Die Neusser Straße

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Wohnen und Arbeiten: Chancen und Gefahren Die Grünen stehen für einen Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen in Industrie und Gewerbe – und dies möglichst wohnortnah bzw. integriert in die Wohn­viertel. Bedingung und Voraussetzung dafür ist allerdings die Umwelt­verträg­ lichkeit. g Niehler Hafen Es ist möglich, Häfen umweltverträglich zu entwickeln. Die Weiterentwicklung des Niehler Hafens ist nur im Rahmen eines integrierten Hafenkonzepts für ganz Köln sinnvoll. Hierbei geht es insbesondere um die bessere Ausnut­ zung der bestehenden Hafenkapazi­tä­ten in Niehl. Dabei darf die Belastung durch Schadstoffe und Lärm für die AnwohnerInnen nicht weiter steigen. So sollen etwa bahnseitig sämtliche technische Möglichkeiten zur Lärm­re­­du­zierung genutzt und weiter aus­gebaut werden. g Clouth-Gelände Die Bezirksvertretung Nippes und der Stadtentwicklungsausschuss haben die Weichen für eine städtebaulich, sozial, wirtschaftlich und ökologisch vernünf­ tige Bebauung des Clouth-Geländes gestellt. Die geplante schrittweise Bebauung ohne großflächigen Abriss, die Gründung einer stadteigenen Ent­­ wicklungsgesellschaft und die Par­­zel­ lierung des städtebaulich wert­vollen Geländes ermöglichen eine behutsame und den Bestand teilweise sichernde Bebauung des Geländes. Die Planung sieht eine Mischung von verschieden­ artigen Wohnformen, integrierbarem

Gewerbe, öffentlichen Einrichtungen und die Bewahrung vorhandener Struk­turen wie Ateliernutzung vor. All dies soll verhindern, dass ein Großinvestor, wie z. B. auf dem EAW-Gelände, die Umsetzung nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten bestimmt. Die GRÜNEN treten dafür ein, dass die Bebauung des Clouth-Geländes sozial verträglich und ökologisch an­­spruchsvoll geschieht: durch umwelt­ freundliche Energieversorgung, durch den Schutz des vorhandenen Baum­ bestands und die Erhöhung des grünen Anteils im Bebauungsbereich sowie durch das Einbeziehen von Künstler­ Innen, Gewerbetreibenden und An­woh­nerInnen. Ebenfalls setzen wir uns für die Umgestaltung des Umfeldes ein: Für die anliegenden Straßen (Amsterdamer-, Flora-, Niehler-, Xantener Straße) und den Johannes-Giesberts-Park fordern wir ein städtebauliches Gesamtkonzept mit GRÜNEN Schwerpunkten.

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g Chemiegürtel Unser Bezirk ist ein bedeutender Standort der chemischen Industrie („Chemiegürtel“). Die Störfälle im letzten Jahr im Kölner Norden haben gezeigt, wie nah wir einer Katastrophe waren. Deshalb fordern wir GRÜNE transparente und für uns BürgerInnen nachvollziehbare Vorsorgemaßnahmen und Notfallpläne sowie eine offene Informationspolitik von Behörden und Industrie.

g Einkaufen im Veedel Ein wichtiges Stück Lebensqualität sind in vielen Veedeln die wohnortnahen Einkaufsmöglichkeiten. Sei es beispiels­ weise in Riehl, in Longerich oder in Nippes – viele BürgerInnen wollen die Produkte des täglichen Gebrauchs in ihren Veedeln in einer guten Qualität kaufen. Wir setzen uns für den Erhalt und die Revitalisierung der Einkaufszentren wie z. B. Neusser Straße, Longericher Straße und Stammheimer Straße ein. Die Wochenmärkte in den Veedeln müssen beibehalten, die Qualität des Angebots gesteigert und entsprechend der Nachfrage zeitlich ausgebaut wer­den.

Simon Hnilica:

„Ich wohne mit Frau und Kind im Herzen von Nippes, bin 31 Jahre alt, Soziologe und habe gerade eine dreijährige Fami­l­ienpause hinter mir. Meine Themen sind Stadtentwicklung und Verkehr, besonders die Gestaltung des öffentlichen Raumes. Wir brauchen mehr Platz für FußgängerInnen!”

Buntes Treiben: Der Markt in Riehl

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Interkulturelles Nippes: Miteinander leben und arbeiten Im Stadtbezirk Nippes leben überdurchschnittlich viele Menschen mit Migrationshintergrund. Die verschiedenen Nationalitäten prägen das Bild des Stadtteiles entscheidend mit. Das bunte Nippes lebt vom Markt auf dem Wilhelmsplatz, den muslimischen Moscheegemeinden und den Menschen verschiedener Nationalitäten. g Sprach-Zielkurse Wir Grüne wollen die Integrations-bemühungen deutlich verstärken. Ein wichtiger Faktor ist dafür das Erlernen der deutschen Sprache. Wir wollen Sprach-Zielkurse mit öffentlichen und freien Trägern einrichten, in denen die sprachliche Kompetenz vermittelt wird, um beispielsweise erfolgreich mit den Behörden verhandeln zu können, um Verträge, insbesondere Mietverträge, erfolgreich abschließen zu können. Dieses Angebot soll sich nicht nur an Jugendliche und junge Erwachsene richten, die im Bildungssystem bisher keine Chance hatten, sondern auch an die Erwachsenen, denen eine hinreichende Kompetenz in der deutschen Sprache fehlt. g Kultur- und Sportangebote Wir fordern den Ausbau von Kulturangeboten in städtischer Trägerschaft aber auch freier Träger mit dem Ziel, kulturelle Bräuche und Sitten der unterschiedlichen Nationalitäten kennen zu lernen, um durch diese Kenntnisse das bessere Verstehen und einen höheren Respekt

voreinander zu ermöglichen. Dazu gehört insbesondere auch die Begegnung im Sport. Bekannt sind in Nippes Sportvereine mit interkulturellen Sportfesten und sportlichen Wettkämpfen. Diese Arbeit wollen wir erhalten und mit einer Förderung unterstützen. g Begegnungsangebote für Mädchen und junge Frauen Wir stehen zu offenen, niedrig-schwelligen Begegnungsangeboten für junge Mädchen und für Frauen aus den unterschiedlichen Kulturkreisen und wollen diese Angebote erhalten und ausbauen. Wir streben diesbezüglich eine Zusammenarbeit mit dem Handwerkerinnenhaus als Begegnungsstätte an. 7

Vorfahrt für Kinder und Jugendliche Wir setzen uns für eine bessere und intensivere Unterstützung von Kindern und Jugendlichen ein. Wir wollen uns weiter dafür einsetzen, dass die Gelder, die der Bezirk Nippes zur Verfügung hat, gezielt für Kinder und Jugendliche eingesetzt werden. g Ausbau des Ganztagsangebots An erster Stelle steht dabei der quantitative und qualitative Ausbau des Ganztagsangebots. Wir fordern ein gutes und bedarfsgerechtes Angebot für Kinder unter drei Jahren bereits vor dem „Rechtsanspruch“ im Jahre 2013. Dies schließt hinreichend viele Plätze für eine Ganztagsbetreuung und für bedarfsge-

rechte Lösungen ein, z. B. auch am Wochenende. Notwendig ist der Ausbau der flexiblen Kinderbetreuungsangebote im KITA-Bereich auch an Wochenenden und außerhalb der üblichen Öffnungszeiten. Die Weiterentwicklung des quantitativen und qualitativen Ausbaus der Offenen Ganztagsschulen muss in Zusammenarbeit mit Freien Trägern erfolgen.

Dr. Herbert Clasen:

„Ich bin Lehrer in der Erwachsenenbildung, bin nicht nur bei den GRÜNEN aktiv, sondern auch in der Gewerkschaftsbewegung. Besonders am Herzen liegt mir die Zukunft der jüngeren Generation.”

Spielplatz am Leipziger Platz in Nippes

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Susanne Eichmüller:

„Ich bin in Nippes geboren, aufgewachsen, lebe und arbeite hier. Ich bin verhei­ ratet und habe sechs Kinder. Mein Schwerpunkt ist die Gründung einer Gesamt­ schule für Nippes, die Verhinderung des Gürtelausbaus und die Verbesserung der Lebens- und Aufenthalts­ qualität aller Nippe­serInnen.”

Sommer auf dem Schill-Platz in Nippes

g Integrierte Gesamtschule für Nippes Als zukunftsweisende Perspektive wollen wir eine integrierte Gesamtschule für Nippes. Wir brauchen ein Ganztagsangebot an Hauptschulen – auch in Nippes. Darüber hinaus sollen die Realschulen und Gymnasien angemessene Raumangebote für den „gebundenen Ganztag“ bzw. eine kind- und jugendgerechte Übermittagsbetreuung erhalten. g Spielen und Freizeit Wir fordern die Sanierung und Neugestaltung von Spielplätzen mit Kinderbeteiligung (z. B. Leipziger Platz), die Öffnung

weiterer Schulhöfe am Nachmittag und die Schaffung von betreuten Angeboten auf Sportplätzen. Zudem fordern wir die Einrichtung von Jugendtreffs über die vorhandenen Angebote hinaus für die Stadtteile Longerich, Niehl und Weidenpesch. Wir wollen ein attraktives Freizeitange­bot für Kinder und Jugendliche. Geeignete Spielplätze können für Jugendliche nachmittags und abends Treffpunkte werden. Darüber hinaus sind bewährte Angebote (Hip-Hop-Projekt, Sport um Mitter­nacht, Fußball-Cup u.a.m.) zu erhalten.

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GRÜNE POLITIK IN NIPPES Erfolge aus der Bezirksvertretung 2004-2009 Politische Erfolge in der Bezirksvertretung (BV) bedürfen politischer Mehrheiten, der Zusammenarbeit mit anderen Parteien und dem Kölner Stadtrat. Bei GRÜNEN Erfolgen haben wir die Initiative ergriffen oder das Sachthema maßgeblich vorangetrieben. Wir kümmern uns gleichermaßen um große Projekte im Bezirk sowie auch um die kleinen Probleme der BürgerInnen. Viele Anregungen und Themen haben wir im Kontakt mit den BewohnerInnen des Stadtbezirks aufgreifen und vertiefen können.

Beispiele GRÜNER Politik im Bezirk Nippes: Stadtentwicklung und Umwelt g Landschaftsschutzgebiet „Grüne Lunge“ an der Rennbahn Das 55ha große Landschaftsschutzgebiet an der Rennbahn in Weidenpesch konnte durch an einen städtischen Ankauf der Stadt gesichert werden. Eine großflächige Bebauung an der Niehler Straße wurde dadurch verhindert. Für den Bezirk wurde eine sehr große Grünfläche erhalten. g Clouth Gelände Der verabschiedete Entwicklungsplan greift nicht in den Johannes-GiesbertsPark ein und erhält im Wesentlichen die historische Bausubstanz. Bei der Projektentwicklung haben wir Wert auf eine gesunde Mischung aus Wohnen, Leben und Arbeiten gelegt und uns darüber hinaus für den Verbleib der KünstlerInnen auf dem Gelände eingesetzt.

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g Bäume Neusser Straße, Leipziger Platz und Wilhelmplatz Viele neue Bäume wurden auf der Neusserstraße gepflanzt – auch gegen Widerstände, weil einige Parkplätze entfallen sind. Darüber hinaus erfolgten aufgrund GRÜNER Initiative wichtige Nachpflanzungen auf dem Leipziger Platz. Die große Ross-Kastanie an der Einfahrt nach Nippes wurde gesichert, indem das Erdreich ausgetauscht und ein Metallschutz angebracht wurde. Für die den Wilhelmplatz prägende Robinie wurde das einengende Gitter erweitert. g Pflege und Sanierung des Blücherparks Kurz vor dem 100-jährigen Jubiläum soll das in die Jahre gekommende Schmuckstück im Bilderstöckchen generalsaniert und sicherer werden. Wir konnten Beschlüsse zur besseren Beleuchtung der Hauptwege, zur baulichen Instandsetzung der denkmalgeschützten Anlage und zur Sanierung des Weihers durchbringen.

Verkehr

Kinder und Jugend

g Gürtel-Ausbau Entgegen vieler Bemühungen der anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung Nippes haben wir jede Gelegenheit genutzt, den unsinnigen Gürtelausbau zu verhindern. Stattdessen haben wir Anträge für eine bewohnerfreundliche Vitalisierung der brachen Gürteltrasse eingebracht.

g Offene Ganztagsschule im Bezirk Nippes Im zweiten Anlauf konnte an der GGS Steinbergerstraße ein für die „Offene Ganztagsschule“ erforderlicher zusätzlicher Raum – gegen die ursprüngliche Verwaltungsmeinung und mit dem engagierten Einsatz von Eltern und Kindern – durchgesetzt werden.

g Bewohnerparken Das Bewohnerparken im Stadtteil Nippes konnte nach Norden ausgeweitet werden, sodass nunmehr auch der Bereich um das alte EAW-Gelände einbezogen worden ist. g Öffnung der Einbahnstraßen für gegenläufiges Fahrradfahren Etliche Einbahnstraßen konnten geöffnet werden, was das Fahrradfahren einfacher und attraktiver macht und einen Beitrag zur Verkehrsberuhigung in den Vierteln liefert. g Verkehrsberuhigung Schmiedegasse Die frühere „Rennpiste“ konnte durch Geschwindigkeitskontrollen und ein Überholverbot beruhigt werden. g Barrierefreiheit der U-Bahn-Station Lohsestraße Durch mehrere Initiativen konnten wir Beschlüsse zur optimierten Barrierefreiheit der U-Bahn-Station Lohsestraße erreichen. Für den nördlichen Ausgang sollen die Rolltreppen modernisiert und in beide Richtungen befahrbar werden.

Darf bleiben: Der Pferdeschutzhof in Weidenpesch

g Pferdeschutzhof Der dauerhafte Verbleib des Pferdeschutzhofes konnte durch einen entsprechenden Bebauungsplan-Beschluss gesichert werden, den wir in der BV Nippes unterstützt haben. Die langjährige Jugendarbeit kann nun sinnvoll weiterentwickelt werden. g Nippes-Bad Die GRÜNE Fraktion in der BV Nippes hat sich für den Erhalt und die Sanierung des Nippes Bad eingesetzt. Die Langfassung finden Sie unter: www.gruene-nippes.de 11

ZEIT FÜR GRÜN.

DAS TEAM FÜR NIPPES Nippeser KandidatInnen für den Kölner Stadtrat (v.l.n.r.): Manfred Richter, Horst Thelen, Marion Lüttig

KandidatInnen für die Bezirksvertretung in Nippes (v.l.n.r.): Simon Hnilica, Susanne Eichmüller, Dr. Herbert Clasen, Regina Bechberger, Rita Lück